Kreis Wesel. Das Innenministerium sieht keine Wirksamkeit durch das Ankündigen von Geschwindigkeitskontrollen. Was das für die Kreispolizei Wesel bedeutet.
Wer dem Instagram-Account der Kreispolizei Wesel folgt, hat es vielleicht schon bemerkt: Hier hat die Polizei zuletzt täglich in ihrer Story eine Übersicht zu den geplanten Messstellen für Geschwindigkeitskontrollen auf Stadtteilebene veröffentlicht. Doch das ist nun Geschichte. Hintergrund ist die Fachstrategie Verkehr, die das Innenministerium in Nordrhein-Westfalen zum Jahresbeginn neu ausgerichtet hat. „Verkehrsüberwachung im Allgemeinen und Geschwindigkeitsüberwachung im Besonderen findet grundsätzlich unangekündigt und in Form von Kontrollen mit Anhalten statt“, heißt es darin. Das ermögliche die eindeutige Identifizierung der Autofahrerinnen und Autofahrer sowie die Möglichkeit für das verkehrserzieherische Gespräch.
Zuletzt hatte die Weseler Kreispolizeibehörde auf Nachfrage dieser Redaktion an den Veröffentlichungen der Geschwindigkeitskontrollen festgehalten, aber bereits angekündigt, dass sich daran noch mal etwas ändern könne. „Wir passen das jetzt an“, bestätigt Polizeipressesprecherin Christiane Dötsch nun. Sie betont: „Jeder muss jederzeit damit rechnen, dass Kontrollen durchgeführt werden.“ Die Kreispolizei hatte stets auf die ohnehin unangekündigten Aktionen im gesamten Kreisgebiet hingewiesen.
Polizei im Kreis Wesel: Ziel ist immer, die Hauptunfallursachen zu bekämpfen
Das NRW-Innenministerium nennt die „nicht nachgewiesene Wirksamkeit“ als einen Grund für die Entscheidung, auf konkrete Ankündigungen von Messstellen zu verzichten. Außerdem führt es den Überraschungseffekt für die Verkehrsteilnehmenden an, sie müssen damit rechnen, dass sie überall und jederzeit kontrolliert werden können. Auch bei anderen repressiven Maßnahmen in der Verkehrssicherheit werde von der Veröffentlichung von Zeit und Ort abgesehen. Und genannt werden auch die alternativen Möglichkeiten der flankierenden Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.
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Zum Hintergrund: Überschrieben wird die erneuerte Fachstrategie des Innenministeriums laut Mitteilung mit dem Titel „#Leben“, der Begriff soll die Anstrengungen der Polizei, schwere Verkehrsunfälle zu reduzieren, auf den Punkt bringen. Dabei seien Geschwindigkeitskontrollen ein wichtiger Aspekt, heißt es ergänzend aus dem Ministerium. Sie sollen grundsätzlich unangekündigt und mit Anhalten durchgeführt werden. Dies sei kein neuer Grundsatz, werde nun aber noch mal unterstrichen. Die Polizei will mögliche drastische Folgen durch das Fehlverhalten in einem „verkehrsdidaktischen“ Gespräch aufzeigen.
Nicht nur die Polizei kontrolliert im Kreis die Geschwindigkeit, auch die großen Kommunen Wesel, Dinslaken und Moers sowie der Kreis „blitzen“ Autofahrerinnen und Autofahrer, die zu schnell unterwegs sind. Die Stadt Dinslaken teilt vorab wöchentlich mit, an welchen Straßen sie kontrolliert, weist aber darüber hinaus auf weitere mögliche Kontrollen hin. Der Kreis verfügt über 16 fest installierte Messstellen. Darüber hinaus setzt er noch vier semistationäre Anlagen, auch bekannt als „BoP“ („Blitzer ohne Personal“), ein. Die potenziellen Messstellen sind über die Internetseite der Kreisverwaltung einsehbar.