Kreis Wesel. Auf Vorschlag der Politik kümmert sich der RVR um eine Infoveranstaltung im Kreis Wesel zur dritten Offenlage des Regionalplans.

Der Regionalverband Ruhr (RVR) möchte das Tempo für die dritte Offenlage des Regionalplanentwurfs weiter hochhalten. In seinen Augen hat man durch die Causa Kiesabbau bereits so viel Zeit eingebüßt, dass man nicht weitere „zwei, drei Monate verlieren“ könne, um den Regionalplan Ruhr auf den Weg zu bringen.

Zu diesem Zweck wollte der RVR sich am Mittwochvormittag vom Planungsausschuss die politische Legitimation holen, um mit der Offenlage zu beginnen, sobald die politisch-rechtlichen Voraussetzungen vorliegen. Dass dies nicht gelang, lag vor allem an der Tatsache, dass selbst die Politik noch nicht weiß, was die zweite Offenlage ergeben hat und was genau in der dritten steht; insbesondere zum gesamten Themenkomplex Kies, der die dritte Runde erst nötig gemacht hat.

Nicht angreifbar machen

Die RVR-Fraktionen sollen am 13. September über den konkreten Inhalt der dritten Variante des Regionalplans informiert werden. Und dass es sich um eine nicht öffentliche Veranstaltung handelt, erfuhr man erst, nachdem Ausschussmitglieder fraktionsübergreifend fragten, ob man diesen Termin nicht im Weseler Kreishaus abhalten könne.

Daraus entstand eine Diskussion, an deren Ende die Mitglieder erfuhren, dass der RVR selbst noch keine Informationsveranstaltung vor Ort und besonders für die Menschen in Planung hatte, die bei der zweiten Offenlage für den allergrößten Teil der Einsprüche verantwortlich waren. Von rund 8000 Einwendungen kamen bis Ende April dieses Jahres bekanntlich mehr als 7700 aus dem Kreis Wesel.

Auf Nachfrage der Politik sagte die RVR-Führung um Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel und Referatsleiter Michael Bongartz schließlich eine Infoveranstaltung vor Ort zu. Der Zeitplan ist unterdessen eng. Die RVR-Politik wird am 13. September in Essen informiert und soll nach Möglichkeit in der Verbandsversammlung am 23. September für die dritte Offenlage stimmen.

Um sich nicht erneut dem Vorwurf der Intransparenz auszusetzen, müsste der RVR also gemeinsam mit dem Kreis Wesel im verbleibenden Zehn-Tage-Korridor zwischen interner Information und Verbandsversammlung einen Termin finden. Zumal der Ausschuss am Mittwoch Beratungsbedarf anmeldete, keinen Beschluss für die dritte Offenlage fasste und dies unter anderem mit der Außenwirkung und der Gefahr der Angreifbarkeit begründete.