Kreis Wesel. Nach zwei Austritten hat die AfD keine Fraktion mehr im Weseler Kreistag. Das war absehbar, so ein Ex-Mitglied: Spannungen um die Person Rieger.
Es sei traurig, sagt Renatus Rieger, ehemaliger Fraktionschef der AfD im Weseler Kreistag. Ehemalig, weil die Fraktion nicht mehr existiert. Wie berichtet, sind die AfD-Kreistagsmitglieder Sebastian Nehnes aus Rheinberg und Michael Huth aus Dinslaken in der vergangenen Woche aus der Fraktion ausgetreten, die somit zur reinen Gruppe degradiert ist - kein Büro mehr, kein Fraktionsstatus.
Die AfD-Gruppe besteht nunmehr aus Olaf Wilhelm aus Dinslaken und Renatus Rieger aus Moers, die abtrünnigen Sebastian Nehnes (Rheinberg) und Michael Huth (Dinslaken) bleiben nach eigenem Bekunden AfD-Mitglieder und wollen auch ihr Kreistagsmandat behalten. Rieger, der auch Landtagskandidat für den Wahlkreis Moers/Neukirchen-Vluyn ist, will sich zu den Vorgängen in seiner Fraktion auf Nachfrage nicht weiter äußern - sie kommen für ihn mitten im Wahlkampf zur Unzeit.
Landtagskandidat Renatus Rieger nicht zum ersten Mal in der Kritik
Es ist nicht das erste Mal, dass es in der AfD im Kreistag kracht. Bereits vor der Kommunalwahl 2020 war es zum Eklat gekommen - Wolfgang Weinkath und Uwe Krins, bis dato Kreistagsmitglieder der AfD, traten aus der Partei aus, mit heftiger Kritik an Renatus Rieger. Weinkath, der betont, nichts mehr mit der AfD zu tun zu haben - „ich habe schon lange mit dem Verein abgeschlossen“- zeigt sich auf Anfrage wenig überrascht vom aktuellen Zerwürfnis. „Rieger kann für eine gewisse Zeit sehr gewinnend sein“, kommentiert er im Rückblick. „Er hat es verstanden, eine Mehrheit für sich zu gewinnen. Danach hat er alles weggebissen, was nicht seiner Meinung war.“ Rieger habe Leute um sich geschart, die „alles abgenickt und geklatscht haben“, so Weinkath. Seinerzeit habe Rieger AfD-Wahlveranstaltungen verhindert, nur in Moers und Rheinberg zugelassen, wo er selbst und Nehnes vertreten sind. Alle alten Leute seien daraufhin gegangen.
Ehemaliges AfD-Kreistagsmitglied prognostiziert die Auflösung
Dass die Fraktion zerbricht, habe Weinkath erwartet, „ich hätte aber angenommen, dass sie mindestens zwei Jahre hält“. Das ist nicht gelungen. „Dieser Auflösungsprozess wird weitergehen und es bleibt abzuwarten wie lange es noch AfD-Mitglieder im Kreistag und in den Räten Moers und Rheinberg geben wird“, schreibt Weinkath auf Facebook.
Ohnehin: Was hat die Fraktion im neuen Kreistag bewegt? Ein Antrag und zwei Anfragen kommen seit der konstituierenden Sitzung des Kreistags am 5. November 2020 zusammen, den Antrag zog die Fraktion zurück (Impfbusse für den linksrheinischen Kreis Wesel, das Problem hatte sich mit dem zweiten Impfstandort erledigt).