Essen. Die Gewerkschaft Verdi ruft Donnerstag zum Warnstreik an der Uniklinik Essen auf. Die sagt vorsorglich OPs ab. Die Notfallversorgung sei sicher.
Die Uniklinik Essen wird am Donnerstag (9. November) bestreikt: Das größte Krankenhaus der Stadt meldet daher für den Tag Betten ab und sagt geplante Operationen ab. Die Notfallversorgung soll sichergestellt sein. Zu den Warnstreiks, die in diesen Tagen auch andere Unikliniken in NRW betreffen, ruft die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi auf.
Gewerkschaft: Beschäftigte sind zum Teil auf Wohngeld angewiesen
Zu dem Schritt habe man sich entschlossen, „nachdem auch die zweite Verhandlungsrunde für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes der Länder am vergangenen Freitag (3.11.) ohne Arbeitgeberangebot beendet wurde“, teilt Verdi mit.
Mit Verweis auf die hohe Inflation und einem großen Nachholbedarf fordert die Gewerkschaft für die rund 2,5 Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder eine Gehaltssteigerung von 10,5 Prozent, mindestens aber 500 Euro. Die Vergütung für Auszubildende soll um 200 Euro steigen. Die Laufzeit des Vertrags soll zwölf Monate betragen.
„Die Arbeitgeber der Länder reagieren weder auf die Belastungssituation noch auf die unzureichende Bezahlung der Beschäftigten“, begründete Verdi-Landesleiterin Gabriele Schmidt den Streik. Statt die Attraktivität des öffentlichen Dienstes zu steigern und dem Personalmangel entgegenzutreten, verweise die Arbeitgeberseite auf die Möglichkeit, Wohngeld zu beantragen. „Es ist für sie also vollkommen in Ordnung, dass ein Teil der Gehälter weiter im Niedriglohnbereich angesiedelt ist und die Menschen ergänzende Leistungen beziehen müssen“, folgert Verdi. Das sei „einem öffentlichen Arbeitgeber unwürdig“.
Uniklinik Essen verweist auf einen „überproportionalen Personalschlüssel“
Die Uniklinik Essen verweist auf Nachfrage darauf, dass man über einen „überproportionalen Personalschlüssel“ verfüge und den Tarifvertrag „Entlastung“ sukzessive umsetze. Dieser war im vergangenen Jahr nach wochenlangen Streiks vereinbart worden und ist Anfang 2023 in Kraft getreten. Er sieht zum Beispiel bessere Personalschlüssel und eine schichtgenaue Belastungsmessung vor. Werden die Belastungsgrenzen überschritten, gibt es einen freien Tage oder einen finanziellen Ausgleich.
Die erhoffte Linderung des Personalmangels werde so aber nicht erzielt, heißt es in der Stellungnahme der Uniklinik: „Kein Tarifvertrag „Entlastung“ weder in Essen noch an den anderen Universitätskliniken in NRW ändert etwas an der Tatsache, dass weder in der Pflege noch in anderen Berufsfeldern auf dem Arbeitsmarkt gut ausgebildete Fachkräfte in ausreichender Zahl verfügbar sind.“ Ob auch Beschäftigte des Essener Hauses auf Wohngeld angewiesen sind, könne man nicht beantworten, heißt es: „Über die private finanzielle Situation unserer Beschäftigten haben wir verständlicherweise keine Kenntnis.“
Versorgung von Notfällen ist auch am Streiktag sichergestellt
Auch die Beteiligung an den Warnstreiks am Donnerstag könne man nicht absehen, werde das Leistungsangebot aber vorsorglich beschränken. „Jeder Streik geht immer zu Lasten der Patienten, aktuell werden wir an den Streiktagen unser elektives OP-Programm einschränken, ebenso werden Betten geschlossen“, teilt ein Sprecher mit. Als „elektiv“ bezeichnet man planbare Eingriffe: Sie sind nicht akut, die Termine können daher flexibler gewählt werden.
Es sei aber nicht auszuschließen, dass es auch in anderen Bereichen zu Einschränkungen kommen könne. Die akute Versorgung soll aber gewährleistet sein, versichert die Klinik: „Mit Verdi wurde eine Notdienstvereinbarung abgeschlossen, um Notfälle auch weiterhin adäquat versorgen zu können.“
Neben der Uniklinik Essen wird am Donnerstag auch die Universität Duisburg-Essen bestreikt, außerdem sind die Unikliniken in Bonn und Münster betroffen. Weitere Streiks in den Landesverwaltungen sollen folgen. Am Dienstag (7.11.) war zunächst die Uniklinik Düsseldorf bestreikt worden, die Uniklinik Köln folgte am Mittwoch.
Die Tarifverhandlungen werden am 7. und 8. Dezember fortgesetzt.