Essen. Eine „Pro Palästina“-Demonstration hat sich am Freitag (3.11.) als islamreligiöse Veranstaltung entpuppt. Essener reagieren empört und wütend.
Eine Anti-Israel-Demonstration hat am Freitagabend (3.11.) mit rund 3000 Teilnehmern am Rande der Essener Innenstadt stattgefunden. Im Verlauf des Abends wurde laut Polizei deutlich, dass der ursprünglich angezeigte Versammlungsgrund – „Pro-Palästina“ – wohl nur vorgeschoben worden war, um eine „islamreligiöse Versammlung auf Essens Straßen durchzuführen“.
Viele der Teilnehmer führten Banner und Schilder mit sich, diese ähnelten optisch vielfach den Fahnen der Terrorgruppe „Islamischer Staat“, Hauptredner war ein in der Szene bekannter Islamist. Die Organisatoren der Demo wollten den Krieg im Nahen Osten offensichtlich für Mobilisierung und Radikalisierung nutzen. Auf einem Banner forderten Teilnehmer beispielsweise das Kalifat, also eine islamistisch-diktatorische Regierungsform als Gottesstaat, in der die Scharia gilt.
Viele Essener reagierten besorgt auf die Demonstration vor ihrer Haustür, schildern in Zuschriften an unsere Reaktion ihre Gedanken. Im Folgenden eine Auswahl.
Islamistische Demo: Essener sehen Demokratie mit Füßen getreten
Helmut Held: „Ich fühle mich nicht nur unwohl, sondern ich habe geradezu Angst, wenn ich höre, dass Propagandisten einer islamistischen Organisation hier in Essen ihre menschenverachtenden Parolen öffentlich verbreiten dürfen.“
Klaus Gutke: „Die Demokratie ist eine Herrschaftsform, die den Staatsbürgern mit Rechten und Pflichten zur Seite steht und sie an der Entwicklung des Staatswesens beteiligt. Fehlgeleitete Interpretationen der Meinungs- und Versammlungsfreiheiten unterminieren unseren Staat und führen zu Unsicherheiten beim Eingreifverhalten der Polizei. Es ist wohl der schlimmste Treppenwitz der deutschen Geschichte, wenn auf einer demokratisch legitimierten Demonstration ein autokratisches System gefordert wird und zusätzlich menschenverachtende Ideologien – versteckt und/oder offen gezeigt – verbreitet werden.“
Jürgen Clasen: „Ein Aufruf, ein Kalifat zu errichten, ist also ein Religionsbekenntnis? Nein, das ist es nicht! Der freiheitliche, demokratische Rechtsstaat, wird damit beseitigt. Es sind klare Verfassungsfeinde, die das fordern, und ich fordere, dass sie auch so behandelt werden.“
Peter Heinemann: „Keine Freiheit für die Feinde der Freiheit – diese Lehre aus der NS-Diktatur muss auch gegenüber den Islamisten gezogen werden. Wer wie diese die Demokratie verachtet und von einem Kalifat träumt, verdient nicht den Schutz der demokratischen Freiheitsrechte, der hat diesen Schutz durch eigenes Tun verspielt.“
Manuel Hochstrat via Facebook: „Wir wollen ja eigentlich eine moderne Gesellschaft sein und dulden dann, dass uns hier eine Gesellschaft aus dem Mittelalter unterwandert.“
Verena Mock: „Genehmigungsbehörden und Bürger dieser Stadt wurden hier gleichermaßen zum Deppen gemacht. Da räumt man Islamisten und ihren demütig folgenden Frauen demokratische Rechte ein und wundert sich anschließend, dass die Demokratie zugunsten mittelalterlicher Lebensvorstellungen mit Füßen getreten wird. Das Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut, richtig, wenn aber Auflagen gemacht werden, warum dann nicht auch für deutsche Sprache, Verzicht auf Fahnen und Redeverbote für Hassprediger?“
Demo mit Mitgliedern islamistischer Organisationen sorgte für Angst
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Essener fordern nach Anti-Israel-Demo Gegenwehr
Arturo de la Vega: „Der Ort ist wahrscheinlich nicht umsonst gewählt worden. Man muss hier an die Krawalle vom Sommer erinnern, die ohne Konsequenzen geblieben sind. Generell hat sich diese erstaunliche Passivität des strategischen Nichtbesprechens von offensichtlichen Problemen nicht als erfolgreich erwiesen. Sie wurde von anderen als Schwäche interpretiert und ausgenutzt. Die Demokraten in Essen müssen begreifen, dass diese Haltung nichts bringt, es stärkt nur die Feinde der Demokratie, ob Islamisten oder andere. Ich hoffe, dass man jetzt aufwacht. Haltung ist gefragt. Bei allen (auch den Medien). Und dann auch Handeln.“
Ursula Schürks: „Wann organisieren die demokratischen politischen Parteien, die kirchlichen Institutionen und Organisationen, die vielen humanitären Initiativen in der Stadt Essen eine gemeinsame Demonstration gegen Antisemitismus, für das Existenzrecht Israels, gegen den Terror der Hamas? Es ist an der Zeit, das „Nie wieder“ in die Tat umzusetzen und die schweigende Mehrheit zu mobilisieren.“ (imw)
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