Essen. Nach der Anti-Israel-Demonstration in Essen mit 3000 Teilnehmern äußert sich Essens OB Thomas Kufen. Auch Verbote müssten eine Option sein.
Am Tag nach der Anti-Israel-Demo mit 3000 Teilnehmern am Freitagabend (3.11.) ist das Entsetzen in Essen groß. Oberbürgermeister Thomas Kufen äußerte sich am Samstagmorgen in den Sozialen Medien. „Nur schwer erträglich. Islamisten, Antidemokraten und Judenhasser ziehen geschützt durch das Deutsche Grundgesetz durch Essen.“
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Der OB zeigt in seinem Statement auf, dass es den Initiatoren der Veranstaltung – zu der unter anderem die sogenannte „Generation Islam“ aufgerufen hatte – weniger um das Leid der Menschen im Gaza-Streifen gegangen sei, sondern viel mehr um die Verbreitung radikalislamistischer Parolen. „Das muss jede und jeder wissen, die oder der daran teilgenommen hat.“
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Essens OB Thomas Kufen: „Solche Bilder wollen wir in Essen nicht sehen“
Redner bei der Abschlusskundgebung am Freitag war Ahmad Tamin, der zu den bekanntesten Gesichtern der islamistischen Szene in Deutschland zählt. Der Islamwissenschaftler Ahmad Omeirate erklärte unserer Redaktion im Vorfeld: „Er gehört zum Umfeld der panislamistischen Bewegung „Hizb ut-Tahrir“, die die Einführung eines islamischen Kalifats anstrebt und die Auslöschung Israels fordert.“
Essens Stadtoberhaupt schreibt, dass eine solche Demonstration für die Essenerinnen und Essener nicht nachvollziehbar sei: „Aber wie das deutsche Demonstrationsrecht beispielsweise Rechtsextremisten schützt, dürfen auch solche Gruppierungen auf deutschen Straßen und Plätzen demonstrieren, solange sie die von der Polizei vorgegebenen Auflagen befolgen. Diese Gruppierungen nutzen bewusst die Grenzen unseres Rechtsstaats aus. Und müssen noch stärker in den Fokus des Verfassungsschutzes genommen werden. Auch Verbote müssen eine Option sein. Solche Bilder wollen wir in Essen nicht sehen!“ (jop)
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