Essen. 120 Demonstranten haben sich in Essen am Montag zu einer nicht angemeldeten Pro-Palästina-Kundgebung getroffen. Die Polizei prüft Konsequenzen.
Der Katernberger Markt im Essener Norden war an diesem Montagabend (16. Oktober) Schauplatz einer spontanen Pro-Palästina-Kundgebung. Nach Polizeiangaben handelt es sich um eine zunächst nicht angemeldete Demonstration. „Bei der Essener Polizei ist keine Veranstaltung angemeldet worden und wir haben auch keine Kenntnis über den Veranstalter“, sagte eine Polizeisprecherin vor Beginn der Demonstration.
Am Dienstagmorgen bestätigt die Polizei dann, dass vor diesem Hintergrund geprüft werde, ob Verstöße gegen das Versammlungsrecht vorliegen. Dabei steht auch die Frage im Raum, ob es sich um eine spontane Versammlung handelte. Zweifel daran dürften wohl neben einem Aufruf zur Teilnahme in den sozialen Netzwerken nicht zuletzt die zahlreichen Palästina-Flaggen aufkommen lassen, die man gewöhnlich nicht ständig mit sich herumträgt.
Demonstranten zeigen Palästina-Fahnen
Die Kundgebung war für 18 Uhr angekündigt. Bis 18.25 Uhr sind etwa drei Dutzend Demonstranten dem in den sozialen Medien kursierenden Aufruf gefolgt. Ständig kommen weitere Teilnehmer auf den großen Marktplatz, sie versammeln sich in der Mitte. Man hört „Free Palastine“-Rufe.
Die Polizei ist mit einer Einsatzhundertschaft vor Ort. Wie es während der Kundgebung heißt, habe eine Frau inzwischen eine Demo angemeldet. Sie ruft in die Menge: „Bitte benehmt euch.“
Mehrere Palästina-Flaggen sind zu sehen, auch eine türkische. Die Menschentraube, bestehend aus Männern, Frauen und Kindern, fordert: „Freiheit für Gaza, Freiheit für Palästina.“ Ferner ruft die Menge: „Allahu Akbar“ – „Allah ist groß“.
Die Polizeisprecherin berichtet gegen 19 Uhr von 120 Teilnehmern und sagt: „Bis jetzt ist alles friedlich.“ Die nachträglich angemeldete Demo sei bis 19.30 Uhr genehmigt.
Zwischenfall: Polizei stellt Drohne mit Fahne sicher
Zu einem Zwischenfall kommt es, als eine Drohne mit einer Palästina-Fahne aufsteigt. Bei der Landung wird das Fluggerät sofort von der Polizei sichergestellt, auch der Drohnenpilot wird geschnappt. Gegen ihn leitet die Polizei ein Verfahren wegen einer Ordnungswidrigkeit ein. Außerdem wird an der Bushaltestelle ein Feuerwerkskörper gezündet. Wenig später verlassen schon die ersten Teilnehmer den Versammlungsort, die Demo löst sich rasch auf.
In dem Aufruf zur Demo hieß es: „Wir schweigen nicht und stehen auf für unsere Brüder und Geschwister in Palästina.“ Die Empfänger der Nachricht wurden gebeten, den Aufruf zu teilen und zu verbreiten. Der Aufruf zeigte den Felsendom auf dem Tempelberg in Jerusalem und ein verschwommenes Foto, das offenbar vermummte palästinensische Kämpfer oder Demonstranten darstellen soll.
Polizei bestätigt Anmeldung für weitere Kundgebung
Unterdessen hat die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) eine weitere Versammlung bei der Polizei angemeldet. Dies bestätigte die Behörde am Dienstagmorgen auf Nachfrage. Unter dem Motto „Stoppt das Blutvergießen in Palästina und Israel“ sollen sich rund 50 Teilnehmer am Montag (23. Oktober) von 17.30 bis 19.30 Uhr auf der Porschekanzel, in der Essener Innenstadt treffen. (mit j.m.)
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