Essen. . Nach dem Diesel-Verbot macht sich die SPD für einen A40-Deckel stark. SPD-Vorsitzender fordert auch ein 365-Euro-Jahresticket für die Ruhrbahn.
Nach dem Gerichtsurteil, ab Sommer nächsten Jahres Fahrverbote für Dieselwagen (außer Euro VI) und alte Benziner in großen Teilen des Essener Stadtgebietes zu erlassene, fordert die Essener SPD von der Stadt ein Sofortmaßnahmen-Paket, um die Mobilität der betroffenen Bürger weiter zu gewährleisten. „Das muss jetzt vorbereitet werden“, betont der Essener SPD-Vorsitzende Thomas Kutschaty. Dazu zähle die Einführung eines nur 365-Euro teuren Jahrestickets für Bahn und Bus, das Bonn gerade erprobt. „Das wollen wir auch“, so Kutschaty. Und zwar spätestens nächstes Jahr. Auch sollte endlich eine Machbarkeitsstudie für den A 40-Deckel in Angriff genommen werden. Denn der würde für bessere Luft sorgen.
Dass am Montag in Essen die Schnäppchen-Tickets der Ruhrbahn in nur wenigen Stunden ausverkauft waren, zeige für den SPD-Chef, dass „der Wille der Bürger da ist, auf Bahn und Bus umzusteigen, wenn das Angebot stimmt“. Auch müsse der Takt im Linienverkehr verbessert werden.
SPD fordert Jahres-Fahrticket für einen Euro pro Tag
Das Diesel-Verbot bezeichnete Kutschaty als eine „Katastrophe für die Stadt Essen, für die Anwohner und für die Pendler.“ Allein in Essen seien zehntausende Bürger betroffen. Bezogen auf die A 40, für die im Essener Abschnitt die gleichen Einschränkungen gelten, könnten gar hunderttausende Autofahrer ausgebremst werden. „Und eine Umfahrung ist nicht möglich“, macht Kutschaty klar.
Das drohende Fahrverbot auf der A 40 nimmt die SPD jetzt zum Anlass, sich erneut für einen Autobahn-Deckel zwischen Frohnhausen und dem Innenstadt-Tunnel einzusetzen. Die Luft könnte über große Filter gereinigt werden, bevor sie nach außen strömt. Dann könnten die Stickoxid-Grenzwerte eingehalten und zudem der Lärmschutz für die unmittelbar an der A 40 lebenden Anwohner sichergestellt werden. „Das wäre jetzt eine historische Chance“, sagt Kutschaty. Der Bund habe dafür ausreichend Mittel. „Die Töpfe sind voll.“ Über die SPD-Bundestagsfraktion wolle man Einfluss auf den Verkehrsminister ausüben und ihm deutlich machen, wie wichtig das Projekt gerade in der aktuellen Diesel-Debatte für Essen sei, das sich aber erst langfristig realisieren lässt.
Fahrverbot-Ausnahmen für Handwerker in Essen
Kurzfristig müsste die Stadt jetzt die Voraussetzungen dafür festlegen, unter welchen Bedingungen Anwohner und Handwerker von Fahrverboten ausgenommen werden können. Vom Oberbürgermeister erwarte Kutschaty deutlich mehr Engagement. „Wir sollten nicht darauf hoffen, dass das Urteil in der Berufung gekippt wird“, erklärt der SPD-Vorsitzende.
Kernforderung der Essener SPD bleibt, dass die Autohersteller die Diesel-Fahrzeuge nachrüsten und die Kosten übernehmen. „Jetzt aber verdienen die Hersteller am Skandal noch obendrein, indem sie stattdessen neue Autos verkaufen“, zeigt sich Kutschaty verärgert.
>>U-BAHN U18 SOLL AUF DEN DECKEL
Die in der Mittellage der A40 verlaufende Trasse für die U-Bahn U18 soll auf den geforderten Deckel der Autobahn verlagert werden. In diesem
Zusammenhang spricht sich die SPD-Landtagsabgeordnete
Britta Altenkamp dafür aus, die etwas schmalere Meterspur für Straßenbahnen zu verwenden.
Bei einem Fahrverbot in Essen wären 52.000 Diesel-Fahrzeuge und 27.500 Benziner betroffen.