Elten. Politik diskutiert über den hälftigen Erlass der Nutzungsgebühren für den Bürgerbad-Verein Elten. Kompletterlass wird abgelehnt. Auch vom Verein.
Der Verein ‘t Eltense Bürgerbad zahlt für die Nutzung des Schwimmbades in Elten jährlich 16.000 Euro an die Stadt Emmerich. In diesem Jahr beantragte der Verein, nur 8000 Euro zu zahlen. Der Hintergrund liegt auf der Hand: Corona. Im März musste das Bad komplett schließen, konnte im Juli erst schrittweise wieder eröffnen . Dass ein zweiter Lockdown die erneute Schließung bedeuten würde, konnte der Vereinsvorsitzende Theo Berntsen zum Zeitpunkt des Antrags im September noch nicht wissen.
Verein ‘t Eltense Bürgerbad reicht die halbe Einsparung
Genau damit begründete Ratsmitglied Christoph Kukulies die Anregung des AfD-Stadtverbandes Ende Oktober, die kompletten 16.000 Euro zu erlassen. Zudem beantragte er, den Punkt nicht zuerst in den Haupt- und Finanzausschuss (HFA) zu verweisen, sondern sofort zu entscheiden.
Aber alle anderen Parteien spielten da nicht mit. „Der Verein hat auf Nachfrage mitgeteilt, dass er mit dem Betrag so hinkommt. Es ist nicht im Sinne des Vereins, die Nutzungsgebühr komplett zu erlassen. Der zweite Lockdown ändert nichts an der Summe“, erklärte Albert Jansen (CDU). Dem schlossen sich Ludger Gerritschen (SPD) und Herbert Kaiser (Grüne) an, die auch Kontakt zum Bürgerbad-Verein hatten.
Sigmund: „Das ist populistisch und unausgewogen“
Joachim Sigmund, BGE-Fraktionschef, beantragte dann, wie vorgesehen in den HFA zu verweisen: „Uns fehlt die entsprechende Vorlage der Verwaltung.“ Zudem wünschte sich Sigmund eine Übersicht, wie es um die anderen Vereine steht, die Nutzungsgebühren bezahlen bis zum HFA. Und in Richtung Kukulies warf er hinterher: „Das ist populistisch und unausgewogen.“
Kukulies war überrascht von den Aussagen des Vereins gegenüber den anderen Parteien, „ich bin aber nicht beratungsresistent“. Er begrüßte den Antrag Sigmunds. Dieser Antrag wurde auch einstimmig so angenommen.
Probleme bei anderen Vereinen? Keine Signale vom Stadtsportbund
Bürgermeister Peter Hinze ergänzte: „Wir sind seit Monaten im Gespräch mit dem Stadtsportbund bezüglich der Pachten der Vereine. Bisher hat es keine Signale gegeben, dass es da Probleme gibt.“ Aber sicherlich werde die Situation im Haushalt berücksichtigt. Die Pachtzahlungen der Sportvereine laufen über den Stadtsportbund (SSB). Der Verein ‘t Eltense Bürgerbad ist aber kein klassischer Sportverein und ist somit nicht dem SSB angegliedert.
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