Emmerich. Die BGE bleibt trotz Wahlschlappe im Rat Emmerich Zünglein an der Waage. Joachim Sigmund spricht über die künftige Rolle der Bürgergemeinschaft.
Das war ein Absturz. Nur 9,92 Prozent der Stimmen holte die BGE bei der Ratswahl in Emmerich und lag damit hinter den Grünen (12,20 Prozent) auf Platz vier. Trotzdem hat die verjüngte Bürgergemeinschaft wie die Grünen vier Sitze im Rat und könnte bei wichtigen Entscheidungen im Rat Mehrheitsbringer werden. Inwieweit die BGE ihre Rolle überdenken muss, darüber sprach die NRZ mit Joachim Sigmund, der als Bürgermeisterkandidat auch nur frustrierende 7,90 Prozent einfuhr.
Herr Sigmund, würden Sie die BGE in der kommenden Wahlperiode erneut als Zünglein an der Waage betrachten?
Das ist so eine Sache. Nehmen wir zum Beispiel die kommunale Selbstverwaltung. Es wäre ja schön gewesen, wenn wir das gemeinsam mit der SPD durchgebracht hätten. Wir sind für eine sachbezogene Zusammenarbeit für Gespräche bereit. Bisher hat uns nur die CDU zu einem Gespräch eingeladen. Bei SPD und Grünen warten wir noch darauf. Aber wir sind gesprächsbereit.
Uns ist zuletzt häufiger zu Ohren gekommen, dass es innerhalb der BGE Richtungsdebatten gibt. Stimmt das?
Wir hatten am Montagabend in Elten eine zweieinhalbstündige nicht-öffentliche Aussprache. Wir haben intensiv und offen über den zukünftigen Kurs der BGE gesprochen. Wir waren uns einig: Es war nicht die Schuld einer einzelnen Person, dass wir die Wahlschlappe erlitten haben. Die beiden Wahlziele, den Bürgermeisterwechsel und die BGE als zweitstärkste Kraft im Rat, haben wir nicht erreicht. Wir haben gemeinsam verloren.
Wir haben vier gewählte Ratsmitglieder, die ab dem 1. November ihre Arbeit aufnehmen. Am Ratstisch werden wir nach rechts und links offen sein für ergebnisoffene Gespräche. Und in Corona-Zeiten macht es Sinn, zeitnah zu sprechen.
Denn der Haushaltsplan ist im Moment ein Papier, dass so nicht zur Wirkung kommen wird. Welche Projekte gehen noch? Was ist in den kommenden fünf Jahren nicht mehr finanzierbar? Das ist zu hinterfragen.
Der Bürgermeister hat versprochen, nach der Kommunalwahl mit Nachdruck einen neuen Kämmerer zu suchen. Dessen Visionen brauchen wir. Wir haben ja jetzt schon einen Gewerbesteuerausfall von zwei Millionen Euro. Wenn im November über den Haushalt 2021 gesprochen wird, erwarten wir uns vom Bürgermeister konkrete Vorstellungen, dann sind wir auch bereit unseren kommunalpolitischen Beitrag zu leisten. Ansonsten werden wir dem Haushalt wieder nicht zustimmen.
Wie kann die BGE in der öffentlichen Wahrnehmung ihr Profil wieder stärken?
An dem Thema arbeiten wir. Wir haben eine Swot-Analyse, eine Analyse der Stärken, Schwächen, Chancen und Risiken, gemacht. Da wurden auch externe Faktoren eingebunden. Erste Ergebnisse wurden vorgetragen. Die werden wir nun verdichten und bei der BGE-Jahresklausur Anfang 2021 vorbringen.
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