Emmerich. Am Freitag wollten Emmericher ihre Stimme für die Stichwahl im Rheinmuseum abgeben, aber die Briefwahlunterlagen waren noch nicht zugestellt.
Eine NRZ-Leserin aus Emmerich, die anonym bleiben möchte, wollte am Freitag ihre Stimme zur Stichwahl des Bürgermeisters abgeben. Die über 80-Jährige war mit Bekannten deshalb zum Rheinmuseum gefahren. Doch im Wahlbüro musste sie unverrichteter Dinge wieder wegfahren. „Wie kann sowas sein“, beklagte sich die Emmericherin am Lesertelefon.
„In der Tat ist es zu einer Situation gekommen, die es so aber nur am Freitag geben konnte“, klärt Stadtsprecher Tim Terhorst auf. Denn Emmericher, die im ersten Wahlgang Briefwahl beantragt hatten oder aber im Wahlbüro ihre Kreuzchen machten, erhielten die Unterlagen mit Wahlschein und den beiden Stimmzetteln für Bürgermeister- und Landratsstichwahl mit der Post.
Großer Verwaltungsakt
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Am Freitag bestand daher die Möglichkeit, dass die Wahlunterlagen noch nicht im Briefkasten der Wähler waren, aber im Rheinmuseum hatte das Wahlbüro bereits wieder offiziell seine Arbeit aufgenommen.
„Das ungültig machen eines Wahlscheins ist ein riesiger Verwaltungsakt, der von den Kollegen im Rheinmuseum nicht durchgeführt werden kann und dann hier im Rathaus einer weiteren Bearbeitung erfordert“, erläutert Terhorst. In begründeten, glaubhaften Einzelfällen, etwa bei Antritt einer Urlaubsreise am Samstag, wäre der Wahlschein sicherlich am Freitag ungültig gemacht worden. „In den anderen Fällen können wir nur um Verständnis bitten. Die Wähler mussten abwarten, bis sie ihre Briefwahlunterlagen per Post erhalten hatten.“
Briefwahlunterlagen automatisch zugesendet
Dass es hier zu einem Missverständnis gekommen sein könnte, ist vermutlich der Tatsache geschuldet, dass die Stimmabgabe im Wahlbüro im Prinzip nur eine andere Form der Briefwahl ist. Dadurch ist die Situation eingetreten, dass Wähler zur Stichwahl ihre Briefwahlunterlagen automatisch zugeschickt bekommen haben, obwohl sie im ersten Wahlgang nicht die klassische Briefwahl beantragt hatten, sondern im Wahlbüro im Rheinmuseum ihre Stimme abgaben.
Briefwahlunterlagen mit ins Rheinmuseum bringen
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Zur Klarstellung: Wer für die Stichwahl am kommenden Sonntag Briefwahlunterlagen erhalten hat, kann diese daheim ausfüllen und dann in einen Briefkasten schmeißen. Aber auch die Variante der Stimmabgabe im Wahlbüro der Stadt Emmerich ist weiterhin möglich. „Aus der Erfahrung von vergangenen Wahlen wissen wir, dass diese Möglichkeit von vielen Wählern gerne angenommen wird“, so Terhorst, der aber auch nur spekulieren müsste, wieso dies so ist.
Wer in dieser Woche im Rheinmuseum abstimmen möchte und bereits Briefwahlunterlagen erhalten hat, soll die dann auch unbedingt mitbringen. Ansonsten ist auf www.emmerich.de (Stichwort: „Kommunalwahl“) wieder der Link zur Beantragung von Briefwahlunterlagen freigeschaltet, für Wähler, die am 23. September ihre Stimme klassisch in einem Wahllokal abgegeben hatten, aber bei der Stichwahl nun Briefwahl bevorzugen.
Durch die nicht ganz unkomplizierte Prozedur liegt das Hauptaugenmerk des Briefwahlvorstands am Sonntagnachmittag dann auch darauf, die Wahlscheine zu kontrollieren, um sicher zugehen, dass jeder Wahlberechtigte auch wirklich nur einmal seine Stimme bei den Stichwahlen abgeben konnte.
Öffnungszeiten des Wahlbüros
Noch bis Freitag ist das Wahlbüro im Rheinmuseum geöffnet. Die Öffnungszeiten im Überblick: Dienstag, 22. September, 10-12.30 Uhr und 14-16 Uhr; Mittwoch, 23. September, 10-12.30 Uhr und 14-16 Uhr; Donnerstag, 24. September, 10-12.30 Uhr und 14-18 Uhr, sowie Freitag, 25. September, 10-12.30 Uhr und 14-18 Uhr.
Zu den genannten Öffnungszeiten sind die zuständigen Mitarbeiter der Emmericher Stadtverwaltung auch unter 02822/75-1160 und 02822/75-1161 erreichbar. Im Rheinmuseum gelten die Abstandsregelungen und außerdem ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes vorgeschrieben.
>>> Präsentation der Wahlergebnisse
Die aktuellen Wahlergebnisse werden am Sonntag, 27. September, ab 18 Uhr im Multifunktionsraum des Pan Kunstforum, Agnetenstraße 2, auf einer großen Leinwand präsentiert. Zu der öffentlichen Veranstaltung sind alle Bürger recht herzlich eingeladen. Die Zahl der Besucher ist aus Hygieneschutzgründen allerdings begrenzt und eine vorherige Registrierung deshalb notwendig.
Um unnötige Warteschlangen zu vermeiden, können sich Besucher schon vorab über ein Onlineformular auf www.emmerich.de registrieren. So es die Besucherzahl zulässt, kann eine Registrierung aber auch noch am Wahlabend selbst am Eingang erfolgen.