Emmerich. Die BGE hat große Ziele: Sie möchte die zweitstärkste Kraft im Rat werden und mit Joachim Sigmund den nächsten Bürgermeister von Emmerich stellen.
Die Bürgergemeinschaft Emmerich (BGE) hat die heiße Phase des Wahlkampfs eröffnet. Zwei große Ziele hat sich die freie Wählergemeinschaft dabei gesetzt. Zum einen möchte sie die zweitstärkste Fraktion im Rat werden. Zum anderen soll Joachim Sigmund zum neuen Bürgermeister von Emmerich gewählt werden.
Sigmund kandidiert zum zweiten Mal für das Spitzenamt im Rathaus
Und der BGE-Fraktionsvorsitzende geht offensiv an die Sache ran, wenn er gefragt wird, warum er erneut für das Spitzenamt im Emmericher Rathaus kandidiert. „Junge Leute würden sagen, ich hab’ Bock drauf, ich habe Zeit und ich ich habe den beruflichen Hintergrund, um den Job zum Wohle Emmerichs zu meistern“, sagt Sigmund, der sich auch deswegen gute Chancen ausrechnet, weil „letztlich sollte auch die Kompetenz überzeugen“.
Bereits seit geraumer Zeit arbeitet die BGE an ihrem Wahlprogramm, „an dem wir uns messen lassen werden“, so der zweite Vorsitzende Maik Leypoldt, der vor allem einen großen Unterschied zur politischen Konkurrenz ausgemacht hat: „So konkrete Dinge, wie wir sie formuliert haben, sucht man in anderen Wahlprogrammen vergebens“.
Wahlkampf in Zeiten der Corona-Pandemie
Jetzt geht es darum, die Inhalte an die Wähler zu bringen. Federführend leitet Christopher Papendorf den Wahlkampf. Mit Sabrina Sigmund und Jonas Janssen stehen ihm zwei junge Mitstreiter zur Seite, die vor allem die Social-Media-Kanäle bespielen sollen. Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie ein wichtiger Aspekt.
Das Wahlprogramm der BGE gliedert sich dann in elf Themenschwerpunkte. Zunächst habe eine Defizitanalyse über die vergangenen drei Jahre stattgefunden, in dem der Ist-Zustand dokumentiert wurde. Der Soll-Zustand sei schließlich die Maßgabe fürs Wahlprogramm geworden. Als übergeordneten Slogan des Wahlkampfs hat die BGE gewählt: „Zeit für Veränderung. Emmerich kann mehr.“
Die elf Themenschwerpunkte der BGE im Überblick:
1. Bildung und Soziales
Ein „modernes Gymnasium und eine funktionstüchtige Gesamtschule“ sind der BGE wichtig. Die Grundschulen sollen in allen Ortsteilen erhalten bleiben und digital werden. Beim Ausbau der Kita-Plätze und Schulen begrüßt die BGE das Engagement nicht-öffentlicher Träger als Ergänzung zum vorhandenen Angebot.
2. Bürgerschaft
Unter diesem Punkt wird die BGE-eigene Forderung nach „Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit“ angeführt. Zudem soll das kostenlose Parken für Kurzparker realisiert werden. In den Fokus rückt die BGE auch die medizinische Versorgung.
3. Digitalisierung
Start-ups sollen sich in Emmerich ansiedeln. Ein wichtiger Punkt: Die Verwaltungsarbeit soll, wo immer es möglich ist, zukünftig digital erledigt werden.
4. Finanzen
Hier haben Sigmund und seine Mitstreiter vor allem das Controlling im Blick, wobei Wert darauf gelegt wird, dass Controlling nicht mit dem deutschen Wort Kontrolle übersetzt wird. Vielmehr geht es um die Steuerung von Prozessen. Dies gelte dann auch fürs Fördermittelmanagement. Darüber hinaus will die BGE mit einem Entschuldungskonzept verbindliche Regeln für die Haushaltsführung verankern.
5. Klima-, Natur-, und Umweltschutz
Die ökologischen und wirtschaftlichen Elemente sollen abgewogen werden. Unter anderem wird auch der Antrag zum so genannten Bürgerwald auf dem neuen Teil des Friedhofs an der Hansastraße wieder aufgenommen.
6. Kultur, Sport, Ehrenamt
Das PAN-Nutzungskonzept soll auf den Prüfstand gestellt werden, dies sei möglich, da Fördermittel demnächst auslaufen werden und man so freier in Entscheidungen sei. Das Stadttheater soll barrierefrei werden. Im Zuge der Sportpauschale sollen die sporttreibenden Vereine besser unterstützt werden.
7. Ortsteile
Gemeinsam mit den niederländischen Stellen will die BGE eine sinnvolle Ortsumfahrung für Elten realisiert wissen. Das Dorfentwicklungskonzept in Praest soll gemeinsam auf den Weg gebracht werden.
8. Stadtentwicklung
Sowohl das Einzelhandelskonzept (EHK) als auch das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) sind nicht im Sinne der BGE gelaufen. Vor allem das Sondervermögen in Höhe von 10 Millionen Euro zur Weiterentwicklung der Innenstadt müsse nun richtig eingesetzt werden. Lidl und Kaufland sollen nach dem Willen der BGE erweitern dürfen.
9. Verkehrspolitik
Die BGE setzt auf das Fahrrad als das Verkehrsmittel Nummer eins in Emmerich. Neue Ideen für die Kaßstraße sind gefragt. Zudem soll bis 2030 ein modernes Parkleitsystem in der Innenstadt geschaffen werden.
10. Verwaltungssteuerung
In der Zuständigkeit des Bürgermeisters soll das Zentrale Controlling eingerichtet werden. Bürgernahes und effizientes Arbeiten sollen zum Maßstab zukünftigen Handelns werden. Eine Organisations und Prozessoptimierung in der Kernverwaltung will die BGE angehen.
11. Wirtschaftsförderung
„Die Förderung des Mittelstands liegt mir am Herzen“, sagt Sigmund. Unter anderem wird in diesem Punkt auch die Breitbandversorgung im ganzen Stadtgebiet gewünscht. Alle Ziele müssen gleichwohl finanzierbar sein. Von daher werden Kompromisse notwendig sein.
>>> Das komplette Programm im Netz
„Unsere Ziele haben sich seit dem letzten Wahlprogramm nicht verändert“, erklärt BGE-Bürgermeisterkandidat Joachim Sigmund. „Ich stehe soll und ganz hinter diesem Wahlprogramm.“
Apropos Wahlprogramm. Dies wird auch in voller Länge auf der Homepage der BGE veröffentlicht. Und, so verspricht es der Vorstand, dort soll es auch nach der Wahl weiter einsehbar bleiben. Dies trage maßgeblich zu einer transparenten Lokalpolitik bei.