Emmerich. Die Bürgergemeinschaft Emmerich (BGE) wünscht sich, dass ein kommunales Rats-TV nach der Kommunalwahl 2020 aufgebaut wird.

Mit dem Vorwurf der Hinterzimmerpolitik werden nicht selten kommunale Entscheidungsträger konfrontiert. Dabei sind Ausschuss- und Ratssitzungen erst einmal grundsätzlich öffentlich zugänglich. Doch nur bei bei wenigen Aufregerthemen sind die Besucherstühle im Emmericher Ratssaal auch wirklich gefüllt.

Mehr Transparenz wagen

Die Bürgergemeinschaft Emmerich möchte nun einen weiteren Schritt für mehr Transparenz wagen. Die BGE hat daher den Antrag gestellt, dass der Aufbau und Betrieb eines Rats-TV für die nächste Sitzungsperiode sprich nach der Kommunalwahl 2020 angegangen wird.

Stadt Monheim dient als Vorbild

„In der gemeinsamen Bewältigung der Coronakrise zeigt sich, dass ein Rats-TV – mit der Möglichkeit zu Online-Konferenzen – nach dem Beispiel anderer Kommunen, zum Beispiel Monheim, für die Reaktionsfähigkeit, Transparenz und Durchhaltefähigkeit in der kommunalpolitischen Arbeit von großem Vorteil ist“, begründet BGE-Fraktionsvorsitzender Joachim Sigmund den Antrag.

Mit Antrag schon einmal gescheitert

Die Idee ist derweil nicht wirklich neu, wenngleich sie durch die aktuelle Lage nochmal eine neue Dynamik genommen hat. Denn die BGE war mit einer solchen technischen Lösung bereits einmal gescheitert. Sigmund erinnert sich: „Ein Rats-TV-System wurde als Innovation unter anderem deshalb abgelehnt, weil möglicherweise einige Ratsmitglieder nicht im Internet zu sehen sein möchten.“

Kandidaten wissen, was auf sie zukommt

Diese Argumentation würde bei dem erneuten Antrag aber nicht greifen, findet der BGE-Fraktionsvorsitzende. Deshalb sei der Antrag auch explizit für die kommende Wahlperiode gestellt worden, denn dann „weiß jeder Kandidat, dass er sich auf eine solche Transparenz bei öffentlichen Sitzungen zukünftig einlassen muss“, so Sigmund.

Emmericher hätten durch das Rats-TV die Möglichkeit, zu verfolgen, wie die gewählten Vertreter ihre Haltung zu Sachthemen begründen respektive wie das Abstimmungsverhalten konkret aussieht.