Isselburg. Im September 2020 sind in NRW die Kommunalwahlen. Auch Isselburger geben dann ihre Stimmen ab. Doch der Bürgermeister steht nicht zur Wahl.
Es sind noch 313 Tage bis in NRW die Kommunalwahl stattfindet. Am 13. September 2020 wird es dabei in Isselburg eine Besonderheit geben. Denn die Isselburger stimmen nur über die Zusammensetzung des Rates ab. Der Bürgermeister steht nicht zur Wahl.
Carbanje in Januar 2018 gewählt
Denn Michael Carbanje setzte sich als parteiloser Kandidat um das Amt des Stadtoberhaupts im Januar 2018 durch. Er ist somit bei der nächsten Kommunalwahl erst gute zweieinhalb Jahre im Amt. Schon bei der letzten Wahl zum Bürgermeister, als Carbanje Nachfolger von Rudi Geukes wurde, war klar, dass die Amtszeit des Verwaltungschefs 7,5 Jahre betragen wird.
Erst bei der NRW-Kommunalwahl 2025 wird es in Isselburg wieder eine Harmonisierung geben, so dass dann gleichzeitig Bürgermeister und Ratspersonen gewählt werden. Die Besonderheit liegt darin begründet, dass Adolf Radstaak im Oktober 2011 starb. Trotz seiner schweren Krankheit hatte er Bürgermeisteramt bis zuletzt wahrgenommen.
Wahlausschuss tagt in der nächsten Woche
Auch wenn noch gut zehn Monate ins Land gehen bis zur Kommunalwahl, beschäftigt sich der Wahlausschuss in seiner nächsten Sitzung in der kommenden Woche mit dem Thema. Dabei geht es um die Einteilung der Wahlbezirke.
Laut Gesetz teilt der Wahlausschuss der Gemeinde spätestens 52 Monate nach Beginn der Wahlperiode das Wahlgebiet in so viele Wahlbezirke ein, wie Vertreter in Wahlbezirken zu wählen sind. Für Isselburg sind grundsätzlich 32 Vertreter in 16 Wahlbezirken zu wählen.
Größe des Rates wurde verringert
Der Rat der Stadt Isselburg hat jedoch in früheren Jahren von seinem Recht Gebrauch gemacht, die Zahl der zu wählenden Vertreter zu verringern. Da dieser Satzungsbeschluss bis zu seiner Aufhebung oder Veränderung fort gilt, sind in Isselburg 26 Vertreter in 13 Wahlbezirken zu wählen.
Neue Straßen im Baugebiet Linders Feld müssen eingeteilt werden
Bei der Vorbereitung der Kommunalwahl 2020 wurde über den Zuschnitt der bisherigen Wahlbezirke seitens der im Rat vertretenen Fraktionen nachgedacht. Dabei wurde vorgeschlagen, die neu benannten Straßen im sogenannten Baugebiet Linders Feld in den Wahlbezirk 5 aufzunehmen.
Da bis zur Kommunalwahl 2020 nicht abzusehen ist, in welchem Umfang in diesem Baugebiet dann schon Einwohner beziehungsweise Wahlberechtigte wohnen, wurde vorgeschlagen, die Straßen Kapellendeich und Regniet nicht mehr dem Wahlbezirk 5 sondern dem Wahlbezirk 4 zuzuordnen. Somit wäre auch nach kompletter Fertigstellung und Bezug des Baugebietes im Anholter Osten eine ungefähr gleichmäßige Verteilung von Einwohnern beziehungsweise Wahlberechtigten im Bereich Anholt zu erwarten.
Vorschriften beachten
Auch rechnerisch muss nämlich bei Kommunalwahlen alles stimmen. Der aktuellen Erlasslage entsprechend ist in Isselburg von einer maßgeblichen Gesamteinwohnerzahl von 10.539 Personen auszugehen. Die durchschnittliche Einwohnerzahl je Wahlbezirk ermittelt sich somit auf 811 Einwohner. Die tatsächliche Einwohnerzahl je Wahlbezirk darf nach dieser Vorschrift von dem Durchschnittswert nicht mehr als 25 Prozent abweichen. Somit ergibt sich je Wahlbezirk eine Obergrenze von 1014 Einwohnern und eine Untergrenze von 608 Einwohnern.
>> Wahlausschuss tagt am Mittwoch
Nur einen Punkt umfasst die Tagesordnung. Auf der nächsten Sitzung des Wahlausschusses wird ausschließlich über die Einteilung der Wahlbezirke für die Kommunalwahl 2020 gesprochen.
Die Sitzung ist am Mittwoch, 13. November. Los geht’s um 17 Uhr in der Mensa der Verbundschule. Im Anschluss tagt dann der Ausschuss für Jugend, Schule, Sport, Kultur und Soziales an gleicher Stelle.