Isselburg. Isselburgs Kämmerer arbeitet derzeit am Entwurf für den Haushalt 2020. In diesen einrechnen kann er auch mehr Schlüsselzuweisungen des Landes.
Die Zielvorgabe steht: „In diesem Jahr will ich den Haushalt früh einbringen“, sagt Alexander Herzberg. Der Kämmerer der Stadt Isselburg bereitet dazu momentan den Entwurf des großen Zahlenwerks vor. Noch vor Weihnachten soll 2019 der Haushalt der Stadt Isselburg „verabschiedet sein“, so Herzberg.
Bis Ende der ersten Ferienhälfte hätten ihm die Fachbereiche der Stadtverwaltung ihre Budgetplanung vorlegen müssen. Zwei der drei Fachbereiche hätten dies auch pünktlich geschafft. Herzberg bleibt aber zuversichtlich, dass wenigstens in diesem Jahr der Haushalt frühzeitig verabschiedet wird.
Ministerium hat Zahlen veröffentlicht
Denn bislang wurde das Zahlenwerk über die Einnahmen und Ausgaben der Stadt immer erst im Dezember vorgestellt und zumeist dann erst im laufenden Haushaltsjahr des nächsten Jahres im Frühjahr verabschiedet.
Mit in die Berechnungen einfließen werden für 2020 auch einige Zahlen, die das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW nun veröffentlicht hat. So hat das Ministerium die vorläufigen Summen in punkto Schlüsselzuweisungen, Investitionspauschalen, Schul-/Bildungspauschalen und Sportpauschalen der Gemeinden im Finanzausgleich 2020 veröffentlicht.
Schlüsselzuweisungen in Höhe von 2.334.512 Euro
Auch Alexander Herzberg hat bereits ein Auge auf die Pauschalen geworfen. Hier hat der Kämmerer eine gute Entwicklung ausgemacht: „Erfreulicherweise sind die Schlüsselzuweisungen im Vergleich zum Vorjahr gestiegen“. So kann die Stadt Isselburg 2020 mit Schlüsselzuweisungen von 2.334.512 Euro rechnen. Insgesamt erhält der Kreis Borken 17.040.838 Euro Schlüsselzuweisungen.
Schlüsselzuweisungen sind übrigens zweckfreie Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich, die in der Regel steuer- oder umlageschwachen Kommunen zur Stärkung ihrer Finanzkraft zufließen. Die Kriterien, nach welchen Schlüsselzuweisungen an die Kommunen vergeben werden, unterscheiden sich zwischen den Ländern. So spielen gemeinhin zum Beispiel die Steuer- oder Umlagekraft und die Einwohnerzahl eine Rolle.
Froh über den finanziellen Ausgleich
Bei jeder Kommune, so Herzberg, werde geschaut: „Was braucht die Stadt?“ und „Wie hoch ist ihr Bedarf?“. Bei Städten mit wenigen Einnahmen, dafür aber hohen Ausgaben werde versucht, so einen finanziellen Ausgleich zu schaffen. So könne auch Isselburg „froh sein, dass es diesen Ausgleich gibt“.
Im vergangenem Jahr wurden im Übrigen der Ansatz zur Berechnung der Schlüsselzuweisungen neu berechnet. Zunächst hat Isselburg dadurch 2019 weniger Zuweisungen bekommen als noch 2018. Daher ist Isselburgs Finanzchef froh, dass er wohl 2020 mit mehr Zuweisungen rechnen kann.
Weitere Pauschalen werden überwiesen
Neben den Schlüsselzuweisungen gibt es noch weitere Pauschalen, mit denen das Land die Kommunen finanziell unterstützt. So auch Isselburg. 2020 kann der Kämmerer wohl mit einer Aufwands- und Unterhaltungspauschale von 120.315, 16 Euro rechnen. Hinzu kommt die Allgemeine Investitionspauschale in Höhe von 721.943,29 Euro.
Aus der Schul-/Bildungspauschale soll Isselburg 300.000 Euro erhalten. Ebenso kann der Kämmerer 60.000 Euro Sportpauschale mit in der Erstellung des Haushaltes der Stadt Isselburg berücksichtigen. Insgesamt kann die Stadt – vorläufig – mit Gesamtzuweisungen von 3.536.770,45 Euro seitens des Landes rechnen.