Emmerich/Rees. Die Steuerkraft in Emmerich und Rees steigt, deshalb sinken die Schlüsselzuweisungen. Emmerichs Haushalt 2020 könnte deshalb ins Minus rutschen.
Die vorläufige Berechnung der Schlüsselzuweisungen des NRW-Ministeriums für Kommunales für 2020 löst bei Emmerichs Kämmerer Ulrich Siebers nicht gerade Begeisterung aus. Mit 9,467 Millionen Euro fällt der Betrag um etwa 632.000 Euro geringer aus, als erwartet.
Klar, die Schlüsselzuweisungen hängen von der Steuerkraft ab. Emmerich hatte im Vorjahr Steuereinnahmen von rund 36 Millionen Euro und komme jetzt auf 38 Millionen, so Siebers. Entsprechend sinken die Zuweisungen. Aber: „Das Land hatte in den vergangenen Jahren eine hohe Finanzmasse zu verteilen. Deshalb konnte das Niveau fast gleich bleiben“, so Siebers. Diesmal konnte die Masse wohl nicht ausgleichend wirken.
Emmerichs Ausgleichsrücklage weist 21,4 Millionen Euro auf
Im Haushalt 2020 hatte der Kämmerer ursprünglich ein Plus von 1,7 Millionen Euro angepeilt. Zu den geringeren Schlüsselzuweisungen kommen die Mindereinnahmen durch die Kita-Beiträge, da die Politik bekanntlich Entlastungen wie die Beitragsfreiheit für Kinder ab drei Jahren beschlossen hat: minus 680.000 Euro, schätzt Siebers.
Auch die Kreisumlage werde höher ausfallen und Emmerich weitere 197.000 Euro kosten. Fazit: „Wir tendieren zu einer Unterdeckung im Haushalt 2020.“ Alles noch unter Vorbehalt, aber ein Griff in die Ausgleichsrücklage, derzeit weise sie 21,4 Millionen Euro auf, wird wahrscheinlich.
Jörn Franken, Sprecher der Stadt Rees, äußert sich noch zurückhaltend: „Bei den Zahlen handelt es sich um eine vorläufige Berechnung der Schlüsselzuweisungen. Im vergangenen Jahr konnten wir feststellen, dass zwischen den vorläufigen und den tatsächlichen Schlüsselzuweisungen für die Stadt Rees eine Differenz von rund 300.000 Euro lag. Insofern sollten wir das tatsächliche Ergebnis abwarten, um eine abschließende Beurteilung vorzunehmen.“
Rees hatte mit 1,15 Millionen Euro mehr gerechnet
Derzeit sind für Rees 10,215 Millionen Euro vorgesehen. Sollte sich dies bestätigen, „liegen wir 240.000 Euro unter dem Wert aus 2019 und 1,15 Mio. unter unserem prognostizierten Ansatz für das Jahr 2020. Das ist erst einmal wenig erfreulich“, so Franken.
„Positiv ist jedoch, dass ein Minus bei den Schlüsselzuweisungen gleichbedeutend mit einer Steigerung der Steuerkraft in der Stadt Rees ist. In Rees wird also mehr verdient, als im vergangenen Jahr. Darüber freuen wir uns, auch wenn die zusätzlichen Steuereinnahmen das Minus bei den Schlüsselzuweisungen nicht wettmachen“, sagt der Stadtsprecher.