Isselburg. Bislang sind fast sechs Millionen Euro Gewerbesteuern in die Stadtkasse in Isselburg geflossen. Dafür wird weniger Grundsteuer gezahlt.
Alexander Herzberg klingt zufrieden. Kein Wunder: Der Mann für Isselburgs Finanzen konnte jüngst berichten, dass die Steuererträge der Stadt „deutlich im Soll“ sind. In der ersten Hälfte des Jahres wurde vor allem bei den Gewerbesteuern ein Plus gemacht, wie der Kämmerer berichtete.
Angepeilt war hier ein Soll von 3.940.000 Euro. Bislang sind fast 6 Millionen Euro Gewerbesteuern in die Stadtkasse geflossen. 3,5 Millionen davon gehören zu den Veranlagungen aus dem Jahr 2018, die erst in diesem Jahr bearbeitet wurden.
Kaum Gewerbesteuer zunächst eingezogen
Zur Erinnerung: Die Stadtverwaltung hatte im vergangenen Jahr über Monate hinweg wegen Personalmangels keine Gewerbesteuern eingezogen. Erst vor wenigen Wochen meldete die Stadtverwaltung, dass der Rückstand bearbeitet und aufgehoben ist.
Bei den Einkommens- und Umsatzsteuern sind bislang die Zahlungen für das erste Quartal ausgewertet, so Herzberg. Hier liegen die Ansätze 25 Prozent über dem, was der Kämmerer kalkuliert hatte. Bei den Grundsteuern A und B, die von landwirtschaftlichen Betrieben und Hausbesitzern gezahlt werden, ist ein kleines Minus aufgeführt.
Politik verwehrte die eingeplante Erhöhung
Das liege daran, dass in der Kalkulation mit höheren Steuersätzen gerechnet wurde, erklärte Herzberg. Die Politiker hatten sich im Zuge der Haushaltseinbringung und -diskussion Anfang des Jahres aber gegen die höheren Grundsteuern ausgesprochen.
Die Vergnügungssteuer, für die es erst seit Kurzem eine neue Satzung gebe, werde derzeit veranlagt. „Hier gibt es aber auch nur eine handvoll Betriebe“, so Herzberg. Kalkuliert ist bei der Vergnügungssteuer ein Soll von 32.000 Euro. Gleiches gelte für die Hundesteuer, deren Gebührensätze aber gleich geblieben sind. Hier gebe es das ganze Jahr über immer wieder Änderungen durch An- und Abmeldungen von Tieren, sagte Herzberg. Insgesamt rechnet die Stadt hier mit Einnahmen von ca. 64.000 Euro.
Geringes Plus bei der Schlüsselzuweisung
Bei den Zuweisungen durch das Land liege die Stadt ziemlich genau in der Kalkulation, führte der Kämmerer weiter aus. Bei den Schlüsselzuweisungen gab es rund 1000 Euro mehr als veranlagt – also 2.271.366 Euro. Bei den Kompensationszahlungen für Familienleistungen (beispielsweise Elterngeld) sind es sogar 2600 Euro mehr gewesen.
Gleichzeitig sparte die Stadt bei einigen Umlagen.
Die Gewerbesteuerumlage fiel viel niedriger aus als erwartet – wird im kommenden Jahr aber wieder steigen. Auch hier machen sich die Rückstände aus dem vergangenen Jahr bemerkbar. Die Kreisumlage fiel um etwas mehr als 12.000 Euro niedriger aus als veranschlagt.
Weniger Geld fürs Personal ausgegeben
Für städtisches Personal gab die Stadt 2,6 Millionen Euro weniger aus als geplant. Das liege daran, dass einige Stellen noch nicht besetzt sind, die aber besetzt werden sollen oder dass Mitarbeiter während des Jahres anfingen. Eine Aufstellung über die bisherigen Ausgaben lieferte der Kämmerer in der Ratssitzung nicht. Das lohne sich noch nicht, weil bislang kaum Ausgaben angefallen sind.