Emmerich/Rees. . In Emmerich ist es absehbar, dass nicht alle Kinder zur gewünschten Kita kommen. Bedarf in Elten steigt. Die Stadt ist gegen Beitragssenkungen.
Wie ist Emmerich bei den Kindertagesstätten aufgestellt? Damit befasst sich der Jugendhilfeausschuss in seiner öffentlichen Sitzung am Dienstag, 12. März, in der Kita Räuberhöhle an der Kaserne. Der Ort ist nur allzu treffend. Denn hier hat Emmerich das größte Potenzial für weitere Aufnahmen.
Wie die Verwaltung in der Ausschussvorlage erklärt, deutet sich an, dass nicht alle Kinder in den Kitas betreut werden können, die die Eltern als Wunsch angegeben haben. Der Rechtsanspruch ist erfüllt, sofern ein Platz in Emmerich angeboten werden kann. Überhänge werden also tendenziell zur AWO-Kita Räuberhöhle verwiesen.
Übergangsgruppe der Martinus-Kita soll bleiben
Hier sei jetzt schon klar, dass ab dem Kita-Jahr 2019/20 drei Gruppen notwendig sind, eine vierte werde angestrebt. Die räumlichen Kapazitäten sind für fünf Gruppen maximal ausgerichtet.
Eltern, deren Wunschkita ausgelastet ist, können sich noch in der AWO-Kita anmelden, die mit Zeiten von 7 bis 17 Uhr den größten zeitlichen Rahmen in Emmerich bietet. Dies könnte noch ausgeweitet werden, wenn die medizinischen Einrichtungen an der Kaserne eröffnen.
Die größten Herausforderungen fürs Jugendamt entstehen in Elten, wo der Bedarf steige. Im Familienzentrum St. Martinus soll die Überhanggruppe in 2019/20 weitergeführt werden. Es gebe nur noch eine Kindertagespflegeperson in Elten, die außerhalb der Kita Betreuungen übernimmt.
Zusätzliche Übergangsgruppe in der Rappelkiste
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In der Elterninitiativ-Kita Rappelkiste in Elten soll der zunehmende Bedarf an U2-Betreuung abgefangen werden. Eine Übergangsgruppe könnte ab dem kommenden Kita-Jahr im Mehrzweckraum eingerichtet werden. Als Ausweichmöglichkeit könnte die Turnhalle der angrenzenden Luitgardis-Schule mitbenutzt werden.
Ab dem Kita-Jahr 2020/21 plant die Stadt die Einrichtung einer weiteren dauerhaften Gruppe in Elten. Ein möglicher Ausbau hänge von der künftigen Investitionsförderung ab.
Um den steigenden U3-Bedarf zu decken, sei der Ausbau in der Tagespflege dringend auszubauen, denn aktuell sei ein Rückgang der Aktiven zu verzeichnen. So sollen neue Tagespflegepersonen qualifiziert werden.
>> KITA-BEITRÄGE: STADT KORRIGIERT BSD
Die Verwaltung spricht sich gegen eine Senkung der Kindergartenbeiträge aus, wie sie die BSD NRW über ihre Fraktion Embrica beantragt hat. Zum einen widerspricht die Stadt den Darstellungen der Partei inhaltlich, zum anderen verweist sie aber auch auf anstehende Gesetzesänderungen.
Die BSD hatte die Beiträge in Rees als Beispiel genannt. Doch hier scheint es sich um einen Vergleich von Äpfel mit Birnen zu handeln. Emmerich hat ein eigenes Jugendamt, während Rees vom Kreis-Jugendamt mitbetreut wird.
Kreis-Jugendamt lässt Kommunen Defizit ausgleichen
Der Kreis Kleve lässt sich Finanzierungslücken über eine gesonderte Jugendamtsumlage von den Kommunen ausgleichen. „Seit Jahren fordern daher die kreisangehören Gemeinden ohne eigenes Jugendamt, dass der Kreis die Kindergartenbeiträge dem Defizit anpassen solle“, heißt es in der Vorlage.
Während der Kreis Kleve in U2- und Ü2-Kindern in den Beitragstabellen unterscheidet, hat sich der Emmericher Rat für U3 und Ü3 ausgesprochen – Gedanken über einen Wechsel in 2016 ergaben, dass die Stadt Emmerich auf Beiträge in Höhe von 161.250 Euro hätte verzichten müssen.
Bei Kita-Beiträgen gibt’s unterschiedliche Schwerpunkte
Die Behauptung der BSD, Emmerich habe im Vergleich mit Nachbarkommunen die weitaus höchsten Elternbeiträge, bestätige die Stadt nur bedingt. Je nach Einkommen gebe es Abweichungen nach oben und unten. Emmerich erhebt keine Kita-Beiträge bei Eltern, die im Jahr unter 22.500 Euro verdienen. In Rees liegt die Grenze bei 15.000 Euro.
In mittleren Einkommenstufen liegen Rees und Emmerich fast gleich auf. Emmerich differenziert auch noch über 61.355 Euro, Rees nicht mehr. Dies führe dazu, dass etwa Einkommen ab etwa 100.000 Euro prozentual niedriger belastet würden als as Einkommen von etwa 48.000 Euro.
Das Kinderbildungsgesetz soll reformiert werden. Von der Abschaffung der Kita-Beiträge bis zu landeseinheitlichen Beitragstabellen sei da alles möglich. Dies sollte abgewartet werden, bevor überhaupt über Änderungen in Emmerich nachgedacht werde.