Emmerich. . Die Stadt Emmerich erklärt, dass Anlieger der Goebelstraße nicht für die 130.000 Euro Zusatz-Kosten für den Straßenausbau belangt werden können.

Aufatmen bei den Anwohnern der Goebelstraße in Emmerich: Für den Ausbau ihrer Straße können sie an den zusätzlichen Kosten von rund 130.000 Euro nicht beteiligt werden. Das erklärt die Stadt in der Ausschussvorlage zur Ratssitzung am Dienstag, 26. Februar, 17 Uhr, im Rathaus.

Wie berichtet mussten entgegen der ursprünglichen Planung die 34 Eichen der im Alleenkataster eingetragenen Straße aufgrund fehlender Standfestigkeit gefällt werden. Im Untergrund behinderte eine Schotterschicht das Wurzelwachstum. Für die zu fällenden Bäume werden neue Bäume gepflanzt, weshalb der von vielen gewünschte Radweg auf dieser Straße in Schulnähe nicht errichtet werden kann.

Die Zusatzkosten sind kein beitragsfähiger Aufwand

Die Verwaltung hat nun geprüft, „ob die Anlieger der Goebelstraße zum jetzigen Zeitpunkt noch beitragsrechtlich an den Mehrkosten für die Ersatzpflanzung beteiligt werden können bzw. müssen. In diesem konkreten Fall führt die erst nachträgliche Feststellung, dass die 34 ursprünglich zwingend zu erhaltenden Bäume aus tatsächlichen Gründen, nämlich der fehlenden Standsicherheit, nicht erhalten werden können, zu einer inhaltlichen Abweichung vom ursprünglichen Bauprogramm.“

Deshalb kommt die Verwaltung zu dem Schluss: „Der anlässlich dieser Abweichung entstehende finanzielle Mehraufwand kann daher dem beitragsfähigen Aufwand nicht hinzugerechnet und somit auch gegenüber den Anliegern nicht abgerechnet werden.“