Emmerich. . Die Einrichtung eines Fördermittelmanagers bei der Stadt Emmerich ist noch nicht vom Tisch. Die Politik will erst weitere Details bekommen.
Das Errichtung einer Stelle für einen Fördermittelmanager bei der Stadt Emmerich ist noch nicht vom Tisch, wie es die Verwaltung für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vorgesehen hatte. Vielmehr sollen bis zur Sitzung im Januar weitere Details der Politik vorgelegt werden. Das beschloss der Ausschuss einstimmig.
Dem ging eine ausführliche Diskussion voraus. Martina Lebbing, Leiterin des Fachbereichs Zentrale Dienste, unterstrich nochmal: „Die Stadt Emmerich ist hier gut aufgestellt. Das lässt sich auch auf das Vorhandensein zukunftsorientierter Konzepte zurückführen.“
Es geht nicht nur um Stadtentwicklung
Antragsteller war die BGE. Fraktionschef Joachim Sigmund sagte: „Wir haben den Eindruck, die Verwaltung hat den Antrag nicht vollumfänglich verstanden. Das Fördermittelmanagement soll nicht zentralisiert werden, es soll die Fachbereiche unterstützen.“ Und: „Es gibt Tausende von Förderprogrammen. Da geht es nicht nur um Stadtentwicklung.“
Mattias Reintjes, CDU-Fraktionschef, lobte, dass die Stadt selbst schon etliche Förderungen generiere, aber die konsumtiven Förderungen „werden nur durchgereicht. Das hat keine Aussagekraft. Wir hätten gerne eine genauere Auflistung“. Besonders im Bezug auf die Fachbereiche Schule-Jugend-Sport und Soziales.
Andrea Schaffeld, SPD-Fraktionschefin, warb dafür, weiterhin Projekte aus Bedarfen zu entwickeln und dann mit der Fachexpertise der Fachbereiche Fördermittel abzuklappern. Die zentrale Frage sei für sie: „Wo konzentriert die Verwaltung ihr Know-How?“ Den Beruf Fördermittelmanager gebe es zudem nicht.
Irren andere Städte?
Dem widersprach Gerd Bartels, UWE-Fraktionschef: „Es gibt eine akademische Ausbildung zum Fördermittelmanager!“ Außerdem verwies er auf etliche Kommunen, die schon jetzt so eine Stelle hätten: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass die sich alle irren.“ Er nannte zum Beispiel Kleve, Velbert, Bottrop oder Herne. Isselburg richte die Stelle 2019 ein.
Sabine Siebers, Grüne-Fraktionschefin, erklärte: „Wir hatten in der Fraktion den Eindruck, dass Fördermittel oft zufällig entdeckt wurden.“ Oft habe auch Ute Sickelmann (Grüne) aus dem Regionalrat Hinweise gegeben. Ferner habe die Verwaltung häufig darauf verwiesen, überlastet zu sein. Da könne Unterstützung nur hilfreich sein.
Agenturen sind keine Lösung
Thomas Meschkapowitz, Embrica-Fraktionschef, schlug vor, spezialisierte Agenturen ins Boot zu holen. Hier entgegnete aber Dr. Stefan Wachs, Erster Beigeordneter, dass der Austausch mit solchen Agenturen ein großer Aufwand sei.