Emmerich. . KBE bekommen eine zusätzliche Stelle. Diese soll aber nicht als Innenstadt-Hausmeister bezeichnet werden. Keine Einigung zu Pflegepatenschaften.
Die Sauberkeit der Emmericher Innenstadt ist in der Politik kein leichtes Thema. Ausführlich diskutierte der Betriebsausschuss der Kommunalbetriebe am Donnerstag ein von KBE-Leiter Klaus Gruyters vorgestelltes Pflegekonzept (die NRZ berichtete). Am Ende gab’s grünes Licht für die Einrichtung einer weiteren Stelle bei den KBE, wodurch das Erscheinungsbild der City verbessert werden soll.
Die Bezeichnung „Innenstadthausmeister“ wurde dabei noch zum Diskussionspunkt. Alfred Weicht (BGE) stieß das Thema an: „Wir befürchten Zuständigkeitsquerelen.“ Nämlich dann, wenn sich ein künftiger Innenstadt-Hausmeister allein auf diese Rolle zurückziehe.
60.000 Euro für zusätzliches Personal
Schlussendlich lenkte Werner Spiegelhoff (CDU) ein: „Das A & O ist das Erscheinungsbild der Stadt. An der Begrifflichkeit soll es nicht scheitern.“ So wird es nun auf eine Art Innenstadt-Hausmeisterei hinauslaufen, bei der verschiedene Mitarbeiter in einem Pool für die City-Reinlichkeit zuständig sein werden. Die 60.000 Euro für zusätzliches Personal sind jedenfalls gebilligt.
Zwei Punkte wurden auf Druck der SPD zunächst von der Tagesordnung genommen, hier konnte man sich noch nicht einigen. Eine Duldung der Laubkörbe, die die KBE in der bisherigen Praxis dann leert, wenn sie sie sehen, reicht den Sozialdemokraten nicht aus.
„Was ist, wenn sie die Laubkörbe nicht sehen? Was ist mit anderem Müll, der dort drin landet? Und dann auch noch Marke Eigenbau?“, kritisierte Elke Trüpschuch. Klaus Gruyters hingegen sorgt sich um die Verkehrssicherungspflicht, die zu beachten wäre, würden die KBE eigene Körbe aufstellen.
Vergünstigungen für Paten?
Auch bei den Pflegepatenschaften für städtische Grünflächen ist die SPD unzufrieden: „Es gibt nur 68. Das ist beschämend wenig. Es geht nur über die richtige Ansprache“, meinte Trüpschuch. Peter Berndsen (CDU) sieht’s ähnlich und ergänzte, man müsse den Bürgern so eine Patenschaft mit Vergünstigungen schmackhaft machen. Gruyters warnte davor, die Kosten derart steigen zu lassen, dass eine Fremdvergabe am Ende günstiger wäre.
Bei Bedarf wird angepasst
Herbert Kaiser (Grüne) wunderte sich grundsätzlich: „Ich finde die Stadt nicht sehr dreckig. Die Außenbereiche werden vernachlässigt.“ Dem schloss sich Hans-Dieter Baars an: „Die Diskussion ist überflüssig.“
Bei den Papierkörben bleibt es bei 539 Stück in Emmerich. Der Ausschuss konnte den von der FDP erkannten Mehrbedarf nicht sehen. Bei Bedarf wird nur die Verteilung angepasst.