Essen. 38.000 Studierende der Uni Duisburg-Essen sollten über das Semesterticket abstimmen. Aber zu wenige machten mit. Was heißt das jetzt?

Die Studierendenvertretung der Uni Duisburg-Essen, der Allgemeine Studierenden-Ausschuss AStA, ist mit seinem Vorhaben gescheitert, das Semesterticket beim Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) zu kündigen. Bei einer Urwahl, zu der alle Studierenden aufgerufen waren, machten zu wenige Studierende mit. Und jene, die ihre Stimme abgaben, votierten mehrheitlich dafür, das Semesterticket in alter Form zu behalten.

Damit ist die Strategie des AStA, im Verbund mit anderen Unis politischen Druck auf die bundesweite Verkehrspolitik auszuüben, gescheitert. Das Semesterticket bleibt erhalten - obwohl der AStA befürchtet, dass es jetzt rechtlich anfechtbar ist.

20 Prozent hätten mitmachen müssen

An der Urwahl, die vom 20. bis 24. November lief, beteiligten sich gerade mal 12,26 Prozent der Studierenden. 20 Prozent wäre das Minimum gewesen, damit die Abstimmung rechtlich gültig ist.

Der Plan des AStA: Man wollte die Verträge über das Semesterticket beim VRR kündigen, um gemeinsam mit anderen Hochschulen zu erzwingen, dass bundesweit ein Finanzierungsmodell erarbeitet wird, um das Semesterticket dauerhaft zu schützen. Denn bisher müssen alle Studierenden das Semesterticket bezahlen - egal, ob sie es nutzen oder nicht. Mit der Einführung des Deutschland-Tickets sehen die Studierendenvertretungen das Semesterticket in Gefahr. Rechtliche Gutachten belegen, dass Klagen gegen das Semesterticket jetzt große Aussicht auf Erfolg haben könnten - denn das Deutschland-Ticket ist kaum teurer als das Semesterticket, der Kauf ist aber freiwillig. Das heißt: Wer künftig gegen das Semesterticket klagt, weil er es nicht nutzt, könnte Recht bekommen - denn wer Bus und Bahn fahren will, kann ja das Deutschland-Ticket kaufen. Der AstA befürchtet aber: Erstens sei das Deutschland-Ticket etwas teurer als das Semesterticket. Und zweitens wisse niemand, wie lang das Deutschland-Ticket existiere. Die Gefahr: Erfolgreiche Klagen gegen das Semesterticket könnten das ganze Modell abschaffen - und wenn es dann auch kein Deutschlandticket mehr gibt, kann niemand mehr günstig Bus und Bahn fahren.

Befürchtung: Klagen gegen das Semesterticket haben künftig Erfolg

„Eine Klage hat eine hohe Wahrscheinlichkeit auf Gelingen und würde zu einer massiven Klagewelle und damit Verschuldung der Studierendenschaft führen“, argumentierte der Allgemeine Studierenden-Ausschuss (AStA) der Uni Duisburg-Essen bereits im Herbst. Die Unis Düsseldorf, Bochum und Dortmund hätten ihre Semestertickets bereits gekündigt.

Bei der Abstimmung an der Uni Duisburg-Essen stimmten 24,9 Prozent für die Auflösung der Verträge, aber 73,4 Prozent für die Beibehaltung des Semestertickets.

„Wie es jetzt weiter geht, steht noch nicht fest, das weitere Vorgehen wird diskutiert werden“, sagt Till Scherle vom AStA der Uni Duisburg-Essen. Man vertrete nach wie vor die rechtliche Auffassung, dass durch die Einführung des Deutschland-Tickets „das verpflichtende Semesterticket nicht mehr rechtssicher ist und hier schnellstmöglich eine Lösung gefunden werden muss.“ Das Votum der Studierenden werde natürlich ab sofort berücksichtigt.

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