Duisburg. Immer wieder kommt es in Duisburg zu antisemitischen Straftaten. Wie sich die Zahlen zuletzt entwickelt haben und welcher Tatbestand überwiegt.
Antisemitische Vorfälle gab es in Duisburg zuletzt vermehrt. Pro-palästinensische Demonstrationen ziehen Strafanzeigen nach sich, weil das Existenzrecht Israels geleugnet oder der Terror der Hamas befürwortet wird. Jüdinnen und Juden fühlen sich unsicher, die Polizei schützt wieder verstärkt Synagogen. Ein Hotspot für antisemitische Straftaten ist Duisburg allerdings laut Statistik des Landeskriminalamtes (LKA) nicht.
Entsprechende Zahlen hat die Landesregierung im Oktober auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hin veröffentlicht. Daraus geht hervor: Drei antisemitisch motivierte Straftaten wurden im ersten Halbjahr 2023 in Duisburg erfasst. Zum Vergleich: In der benachbarten Landeshauptstadt Düsseldorf waren es in diesem Zeitraum elf Straftaten, in Essen fünf, in ganz Nordrhein-Westfalen 104.
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Antisemitische Straftaten in Duisburg: Meist liegt rechtsradikale Gesinnung zugrunde
Der mit Abstand am häufigsten genannte Straftatbestand lautet Volksverhetzung. Auch in Duisburg macht er zwei der drei erfassten Fälle aus, außerdem wurde ein Fall von Bedrohung registriert. Nur bei einer der drei Taten konnte ein Verdächtiger ermittelt werden – laut Auskunft der Polizei Duisburg ein Internetnutzer, der auf der Plattform Twitter beziehungsweise „X“ einen judenfeindlichen Beitrag gepostet habe.
Damit liegt die Zahl der Delikte ungefähr auf dem Niveau des Vorjahres. In der Statistik für 2022 waren acht antisemitische Straftaten in Duisburg bilanziert worden, allerdings nicht nur auf ein Halbjahr, sondern auf das ganze Kalenderjahr bezogen. „Acht Fälle zu viel, aber insgesamt ist Duisburg kein Schwerpunkt für solche Delikte“, bewertete Polizeisprecher Jonas Tepe das im Februar – eine Einschätzung, die er auf Anfrage jetzt erneuert.
Nichtsdestotrotz wird die Bilanz für das zweite Halbjahr voraussichtlich anders ausfallen – allein wegen der Israel-feindlichen Kundgebungen, die seit der jüngsten Eskalation im Nahen Osten regelmäßig in Duisburg stattfinden. Drei Strafanzeigen zog allein die Demo am 4. November nach sich, vier waren es am Wochenende zuvor gewesen – in den meisten Fällen ebenfalls wegen des Verdachts der Volksverhetzung.
In ihrer Antwort auf die Anfrage weist die Landesregierung auf die Vorläufigkeit der Zahlen hin – der Abgleich mit dem Bundeskriminalamt für das laufende Jahr sei noch nicht abgeschlossen. Von den 104 für NRW erfassten Straftaten lag laut dem Bericht in 79 Fällen eine rechtsradikale Gesinnung zugrunde und sechs mal eine „ausländische Ideologie“. Für 19 Fälle ist „sonstige Zuordnung“ vermerkt. Straftaten aus religiöser Motivation – dazu zählt etwa der Islamismus – wurden keine registriert.