Düsseldorf. Düsseldorfs Stadtspitze führt Bürgerinnen und Bürger mit Scheinbeteiligungen an der Nase herum. Unser Autor fordert einen echten Volksentscheid.
Joachim Erwin setzte sich mit dem Bau der Arena ein politisches Denkmal. Sein CDU-Nachkömmling Stephan Keller will es mit dem Bau einer milliardenschweren Oper tun. Und man hat das Gefühl, Düsseldorfs aktueller OB will das mit aller Macht - unabhängig davon, was eigentlich die Mehrheit der Düsseldorferinnen und Düsseldorfer will.
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In der Sondersitzung zur Oper brachte ihn die grüne Bürgermeisterin Clara Gerlach zum wiederholten Mal auf die Palme, weil sie – eigentlich als Teil der Stadtkooperation – ihr Nein zum Opernneubau untermauerte. Grund: Für eine solche Investition ist es gerade die falsche Zeit. Klingt nachvollziehbar. Und da fragt man sich: Warum gibt es eigentlich keinen Volksentscheid zum Pro und Contra Opernneubau? Warum stellt die Stadtspitze ihre Bürgerinnen und Bürger vor vollendete Tatsachen, nach dem Motto: Ja, wir bauen eine neue Oper, aber dafür dürft ihr mit entscheiden, wie sie auszusehen hat. Die einen nennen das Bürgerbeteiligung, ich würde es Aufruf zur Scheinbeteiligung nennen.
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Alexander Fils, CDU, Kunstverleger und Vorsitzender im Ausschuss Planung und Stadtentwicklung, sprach während der Sondersitzung vom Leuchtturmprojekt Opernneubau. O-Ton: „Und dann kann man irgendwann aufs Dach der Oper gehen, und ganz Düsseldorf von dort aus überblicken.“ Das ist aber schön. Was für ein Argument. Man kann von vielen Dächern der Stadt Düsseldorf überblicken, dafür muss man vorher nicht zwei Milliarden Euro investieren.