Düsseldorf. Breites Bündnis stellte sich am Montag gegen rund 350 Dügida-Demonstranten in Düsseldorf auf. Zwei Polizisten wurden verletzt. Der Tag zum Nachlesen.
Rund 5500 Gegendemonstranten standen am Montag bei der zweiten Dügida-Demonstration in Düsseldorf 350 Islamgegnern gegenüber. Durch Flaschenwürfe wurden zwei Polizisten verletzt. Am späten Abend musste der Hauptbahnhof gesperrrt werden. Der Tag in unserer Chronik.
22.30 Uhr: Der Hauptbahnhof ist jetzt wieder freigegeben. Die Demonstranten können nach Hause fahren. Wir schließen unseren Live-Ticker und wünschen eine Gute Nacht.
22.13 Uhr: Im Moment ist die Situation unübersichtlich. Die Polizei hat den Haupteingang zum Hauptbahnhof Düsseldorf gesperrt. Offenbar hatten einige Gegendemonstranten im Bahnhof eine Sitzblockade errichtet, um den Abzug der Dügida-Anhäger zu blockieren. Bei der Auflösung der Blockade ist es zu einer kleineren Rangelei zwischen Polizisten und linken Gegendemonstranten gekommen.
21.57 Uhr: "Insgesamt ist es ruhig geblieben", sagt ein Sprecher der Polizei Düsseldorf auf Nachfrage. Allerdings wurden zwei Polizisten verletzt.
21.51 Uhr: Noch immer stehen mehrere Hundert Gegendemonstranten vor dem Hauptbahnhof in Düsseldorf und skandieren: "Nazis Raus!". Die Dügida-Anhänger werden indes von einer Polizeieskorte vom Hauptbahnhof weggebracht.
21.48 Uhr: Die Dügida-Veranstaltung ist jetzt beendet.
21.42 Uhr: Dügida-Anführerin Melanie Dittmer kündigte gerade bei der Abschlusskundgebung am Hauptbahnhof erneut an, bis Ende April jeden Montag in Düsseldorf demonstrieren zu wollen.
21.31 Uhr: Mittlerweile läuft die Dügida-Abschlusskundgebung. Viel ist nicht zu verstehen, weil die Gegendemonstranten ordentlich Lärm machen.
21.16 Uhr: Jetzt ist der Dügida-Zug wieder am Düsseldorfer Hauptbahnhof angekommen. Begrüßt wird er von den Gegendemonstranten mit Sprechchören wie: "Ob Ost, ob West - nieder mit der Nazi-Pest."
21.03 Uhr: Der Dügida-Demonstrationszug bewegt sich jetzt zurück zum Hauptbahnhof, wo noch eine Abschlusskundgebung stattfinden soll. Am Bahnhof warten noch einige Hundert Gegendemonstranten.
20.47 Uhr: Ein Überblick über die Pegida-Demonstrationen und Gegendemonstrationen in Deutschland:
Leipzig: In der sächsischen Metropole versammelten sich nach Angaben der Stadtverwaltung rund 30 000 Menschen, um gegen den ersten "Spaziergang" des Pegida-Ablegers Legida zu protestieren. Wie viele Teilnehmer der Legida-Aufzug hatte, konnte die Polizei zunächst nicht sagen. Beobachter schätzen ihre Zahl auf 2000 bis 3000. Der Aufmarsch des islamfeindlichen Bündnisses wurde laut Polizei so massiv von Gegendemonstranten blockiert, dass er zunächst nicht starten konnte.
Dresden: Die größte Demonstration der islamfeindlichen Pegida-Bewegung fand wieder in der sächsischen Landeshauptstadt statt. Mehrere tausend Menschen folgten einem Aufruf zu einem Trauermarsch für die Opfer des islamistischen Terrors von Paris. Genaue Zahlen lagen zunächst nicht vor, auch die Zahl der Gegendemonstranten war vorerst unklar. Bereits am Samstag hatten in Dresden 35 000 Menschen für Weltoffenheit und Toleranz demonstriert.
Berlin: Nach Schätzungen der Polizei zogen rund 4000 Menschen vom Bundeskanzleramt zum Brandenburger Tor, um ein Zeichen für Toleranz zu setzen. Auf Transparenten hieß es: "Wir sind Charlie. Wir sind nicht Pegida." Auf der anderen Seite des Brandenburger Tores versammelten sich etwa 400 Anhänger des Berliner Pegida-Ablegers Bärgida.
München: In der bayerischen Landeshauptstadt demonstrierten rund 20 000 Menschen für Weltoffenheit. Ein breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften, Kirchen und Antifa-Gruppen hatte den Aufruf "München ist bunt" unterstützt. Auch in anderen bayerischen Städten wie Würzburg und Nürnberg gingen zahlreiche Menschen auf die Straße.
Hannover: In der niedersächsischen Landeshauptstadt folgten nach Angaben der Veranstalter rund 17 000 Menschen einem Aufruf zu einer Demonstration gegen Pegida. Der Aufzug des örtlichen Pegida-Bündnisses mit rund 150 Teilnehmern wurde nach nur einer Stunde beendet. Proteste linker Gruppen verhinderten, dass die Demonstranten die geplante Route nehmen konnten.
Saarbrücken: Etwa 9000 Menschen gingen aus Protest gegen Pegida auf die Straße, darunter das gesamte saarländische Kabinett. Anlass war der erste Aufruf von Saargida, dem saarländischen Pegida-Ableger, an dessen Aufzug sich nach Polizeiangaben lediglich 200 bis 300 Menschen beteiligten. Zu Beginn der Gegendemonstration legten die Teilnehmer eine Schweigeminute für die Opfer der Terroranschläge von Paris ein.
Hamburg: In der Hansestadt demonstrierten laut Polizei rund 4000 Menschen gegen Terror, Rassismus und Ausgrenzung. Die Aktion stand unter dem Motto "Liberté, Égalité, Fraternité! Hamburg steht auf für Freiheit und Demokratie!". Teilnehmer waren unter anderen Integrationsstaatsministerin Aydan Özoguz und Bürgermeister Olaf Scholz (beide SPD).
20.40 Uhr: Unser Reporter meldet, dass der Zwischenkundgebung der Dügida nur noch rund die Hälfte der 350 Dügida-Demonstranten beiwohnen. Die anderen sind offenbar schon nach Hause gegangen. Indes wird in den Reden unter anderem das Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA kritisiert.
20.32 Uhr: Einer der Sprecher bei der Dügida-Demonstration beklagt, dass Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel nicht das Recht gehabt hätte, gegen die Dügida-Demo mobil zu machen. Es seien Hunderte Dügida-Anhänger nicht nach Düsseldorf gekommen, weil sie nach dem Aufruf von Geisel Angst gehabt hätten, zu demonstrieren.
Tja, das Oberverwaltungsgericht des Landes sieht das ein bisschen anders. (Siehe Eintrag von 18.25 Uhr)
20.17 Uhr: Die Dügida-Demo ist in der Innenstadt zum Halten gekommen und macht jetzt kehrt Richtung Hauptbahnhof. Dort soll es noch eine Abschlusskundgebung geben.
20.02 Uhr: An der Graf-Adolf-Straße sind offenbar einige Anwohner nicht mit der Demo der Dügida einverstanden. Einige stehen auf dem Balkon und trommeln auf Töpfen und Tellern, ein Anwohner schüttete einen Eimer Wasser über dem Demonstrationszug aus.
20.00 Uhr: Jetzt skandieren die Dügida-Anhänger: "Wir kriegen Euch alle". Eine Parole, die vor allem Nazis bei ihren Kundgebungen benutzen.
19.55 Uhr: Bisher meldet die Polizei keine besonderen Vorkommnisse. Allerdings habe ein Polizist leichte Verletzungen nach einem Flaschenwurf aus den Reihen der Gegendemonstration davon getragen.
19.48 Uhr: Mittlerweile zählt die Polizei rund 350 Dügida-Aktivisten, die sich jetzt in Bewegung gesetzt haben. Ihre Demonstrationsroute verläuft über die Karlstraße und die Graf-Adolf-Straße bis kurz vor die Berliner Allee und auf dem gleichen Weg wieder zurück zur Friedrich-Ebert-Straße. Ein großes Polizeiaufgebot sichert den Demonstrationszug.
19.41 Uhr: Unser Reporter meldet, dass der offizielle Teil der Gegendemonstration jetzt beendet ist.
Solidarität mit den Opfern der Terroranschläge in Paris
19.33 Uhr: Fast gleichzeitig äußern Dügida- und Gegendemonstranten ihre Solidarität mit den Opfern des Anschlags in Paris. Während die Islamgegner "Je suis Charlie" rufen, sind keine 200 Meter weiter "Ich bin Charlie, nicht Pegida"-Rufe zu hören.
19.25 Uhr: Zur Stunde sind bundesweit Zehntausende Menschen in mehreren Städten gegen das Anti-Islam-Bündnis Pegida auf der Straße. Allein in München beteiligten sich 20 000 Menschen am Abend an einer Demonstration unter dem Motto "München ist bunt". "Wir stehen auf gegen jede Form von Rassismus, Antisemitismus und rechter Gewalt", sagte der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) bei der Kundgebung.
In Leipzig protestierten am Montagnachmittag nach Polizeiangaben rund 4600 Menschen gegen den ersten Aufmarsch von Legida. 2500 Menschen nahmen an einem Gebet in der überfüllten Leipziger Nikolaikirche teil. In Dresden folgten dem Aufruf des Bündnisses "Dresden Nazifrei" zunächst einige hundert Menschen. Dort hatte Pegida für den Abend zu einem Trauermarsch für die Opfer des islamistischen Terrors von Paris aufgerufen.
In Berlin versammelten sich rund 2000 Menschen vor dem Bundeskanzleramt, um gegen eine Demonstration des Berliner Pegida-Ablegers Bärgida zu protestieren.
19.24 Uhr: Auf Seiten der Dügida-Demonstration spricht jetzt die Rechtspopulistin Melanie Dittmer. Sie will das nächste Mal direkt vor dem Hauptbahnhof demonstrieren, "da , wo dieses Pack heute steht", sagt Dittmer. Indes schallen immer wieder "Nazis Raus" und "Wir sind das Volk"-Rufe aus der Gegendemonstration. Ein einzelner, einsamer Dügida-Demonstrant skandiert mit, meldet unser Reporter. Dirrmer ruft ihre Zuhörer auf, sich nicht " von den Asozialen" provozieren zu lassen.
19.07 Uhr: Jetzt gibt die Polizei erste Schätzungen zur Anzahl der Gegendemonstranten. Demnach sollen rund 5500 Gegendemonstranten rund 150 Dügida-Anhängern gegenüber stehen.
19.00 Uhr: Der Twitter-Account von Dügida wurde in der Zwischenzeit vom Kurznachrichtendienst gesperrt.
18.52 Uhr: Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel bekommt bei seiner Rede vor dem DGB-Haus großen Applaus für seine Haltung und sein Engagement gegen Dügida. (Siehe auch Ticker-Eintrag von 18.25 Uhr)
18.50 Uhr: Einer unserer Reporter vor Ort schätzt, dass rund 2000 Gegendemonstranten in Düsseldorf auf der Straße sind.
18.45 Uhr: Die Polizei meldet: Es sind mehrere Dutzend Dügida-Demonstranten nach Düsseldorf gekommen. Angekündigt hatten die Organisatoren mehrere Hundert Teilnehmer.
18.40 Uhr: Pünktlich um 18.25 gingen übrigens die Lichter in Düsseldorf aus.
18.27: Mit "Nazis Raus"-Rufen werden die Dügida-Demonstranten am Düsseldorfer Hauptbahnhof empfangen.
18.25 Uhr: Erfolg für die Stadt Düsseldorf beim Oberverwaltungsgericht des Landes. Kurz nach Beginn der Gegendemo hat der 15. Senat seine Entscheidung bekanntgegeben und den Eilantrag der Dügida-Bewegung abgelehnt. Die hatte dem Düsseldorfer OB vorgeworfen, dass die Stadt mit Unterstützung der Gegendemo und der Kampagne „Licht aus“ gegen das Neutralitätsverbot verstoße.
Die Richter begründeten ihre Entscheidung damit, dass der Senat diesen Vorwurf in der kurzen Zeit nicht hinreichend klären könne. „Zulässigkeit und Grenzen von staatlichen Aufrufen an die Bevölkerung zu Kundgebungen oder ähnlichen politischen Aktionen seien bislang in der Rechtsprechung nicht hinreichend geklärt“, hieß es in der Pressemitteilung. Zwar werde die Dügida-Bewegung durch den Aufruf des Oberbürgermeisters in ihren Grundrechten berührt, trotzdem könne die Versammlung wie geplant durchgeführt werden. Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichts ist unanfechtbar.
18.19 Uhr: Unser Reporter vom Düsseldorfer Hauptbahnhof meldet: Auch hier haben sich jetzt viele Gegendemonstranten eingefunden. Die Polizei sperrt soeben den Bereich der Friedrich-Ebert-Straße für die Kundgebung der Dügida.
18.10 Uhr: An der Friedrich-Ebert-Straße in Düsseldorf haben sich bereits mehrere Hundert Gegendemonstranten versammelt. Viele haben Schilder mit der Aufschrift "Ich bin Charlie" dabei.
Währenddessen hat die Polizei dem Bahnhofsvorplatz abgeriegelt. Bisher sind aber nur rund ein Dutzend Dügida-Demonstranten zu sehen, meldet unser Reporter.
18.05: Nach dem Vorbild Köln sollen auch in Düsseldorf zu Beginn der "Dügida"-Demo um 18.25 Uhr an zahlreichen Düsseldorfer Gebäuden die Lichter ausgehen. Darunter: Rheinturm, Tonhalle, Riesenrad, Ergo-Turm, Arag-Tower, QVC, Johanneskirche, Marien Hospital Düsseldorf, Vodafone-Tower. Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel hatte im Vorfeld dazu aufgerufen, was ihm eine einstweilige Anordnung des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts einbrachte.
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hatte dem Oberbürgermeister am Freitagabend nach einem Eilantrag der Organisatoren der Dügida-Versammlung angewiesen, auf den städtischen Internetseiten den Aufruf „Lichter aus! Düsseldorf setzt Zeichen gegen Intoleranz“ zu entfernen. Gleiches gilt für den Aufruf zur Teilnahme an der Gegendemonstration sowie das Vorhaben, städtische Gebäude zu verdunkeln. hat die Stadt ihrerseits Beschwerde eingelegt. In ihrer Begründung heißt es, dass der Oberbürgermeister seine Neutralitätspflicht nicht verletzt habe. Er habe die Düsseldorfer dazu aufgerufen, für ein "weltoffenes Düsseldorf, für Toleranz und eine pluralistische Stadtgesellschaft zu demonstrieren und hierzu auch ein weithin sichtbares optisches Zeichen zu setzen."
Am Montag hat die Stadt ihrerseits Beschwerde eingelegt. In ihrer Begründung heißt es, dass der Oberbürgermeister seine Neutralitätspflicht nicht verletzt habe. Er habe die Düsseldorfer dazu aufgerufen, für ein "weltoffenes Düsseldorf, für Toleranz und eine pluralistische Stadtgesellschaft zu demonstrieren und hierzu auch ein weithin sichtbares optisches Zeichen zu setzen."
18.00 Uhr: Zum zweiten Mal ist Düsseldorf Schauplatz einer „Pegida“-Kundgebung. Zu den vorangegangenen „Pegida“-Veranstaltungen in NRW in Bonn, Köln und Düsseldorf waren jeweils nur wenige hundert Menschen gekommen. Das islamfeindliche Bündnis hatte daraufhin angekündigt, nur noch in Düsseldorf wöchentlich zu marschieren. Zuletzt hatten sich die „Dügida“-Aktivisten allerdings gegenseitig bekämpft. Politiker der Alternative für Deutschland (AfD) distanzierten sich ausdrücklich von der Veranstalterin Melanie Dittmer. Sie gehört der rechtspopulistischen Partei „Pro NRW“ an. „Dügida“ gilt als rechtsextremistisch unterwandert.