Dinslaken. Dinslaken hat schon jetzt mehr Flüchtlinge aufgenommen als im ganzen Jahr 2015. Die Unterbringungssituation sei „sehr angespannt“, so die Stadt.
Der Städte- und Gemeindebund NRW schlägt Alarm: Die Kommunen seien mit der Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine und Asylsuchenden überfordert. Vielerorts müssten die Ankommenden bereits in Turnhallen untergebracht werden, mahnen die Kommunen und fordern das Land auf, wie 2015 Kapazitäten in Landesunterkünften zu schaffen. In Turnhallen musste die Stadt Dinslaken noch keine Geflüchteten unterbringen, sagt Stadtsprecher Marcel Sturm – aber die Situation sei „sehr angespannt“. Aktuell halten sich bereits mehr Geflüchtete und Schutzsuchende aus anderen Ländern in Dinslaken auf als im ganzen Jahr 2015 gekommen sind.
2015 wurden Dinslaken insgesamt 792 Asylsuchende zugewiesen. Aktuell sind in Dinslaken 1000 Menschen – 845 aus der Ukraine und 155 Schutzsuchende aus anderen Herkunftsländern – untergebracht, vorrangig in der Gemeinschaftsunterkunft für Schutzsuchende Fliehburg und in der Gemeinschaftsunterkunft für Obdach- und Wohnungslose im Hardtfeld.
So viele Plätze gibt es
Im Hardtfeld stehen eigentlich vier Not-Wohnungen für Schutzsuchende zur Verfügung. In der Fliehburg wurde 2017 auf den Bau zweier weiterer Unterkünfte verzichtet, 2019 wurde der Abbruch zweier Häuser verschoben. Beides geschah mit Rücksicht auf den städtischen Haushalt. Der vorhandene Platz für 400 Personen in der Fliehburg schien angesichts rückläufiger Geflüchteten-Zahlen ausreichend.
Zwar wurden zwischenzeitlich mehrere Häuser wieder flottgemacht – aber die Kapazitäten wurden schon im Frühjahr knapp. Aktuell stehen in der Fliehburg 24 bewohnbare Häuser zur Verfügung. Teilweise per Dringlichkeitsbeschluss wurden zusätzlich Container angeschafft: 37 Wohncontainer und Sanitärcontainer mit etwa 74 Plätzen (bei einer grundsätzlichen Zweierbelegung) wurden in den beiden Unterkünften aufgestellt, in der ehemaligen Notunterkunft im Hardtfeld wurden zudem 15 Wohneinheiten hergerichtet und reaktiviert, so Marcel Sturm: „Daneben hat die Stadt Dinslaken bereits 15 Wohnungen selbst angemietet und an Schutzsuchende untervermietet.“ Weitere seien in Planung. Einige Schutzsuchende sind außerdem „bei Gastfamilien untergekommen oder haben bereits eigenen Wohnraum anmieten können“.
Die Stadtverwaltung suche schon seit Jahren gezielt nach Wohnraum für alle Schutzsuchenden, vor allem für diejenigen, die nach Abschluss des Asylverfahrens in Dinslaken bleiben dürfen, so Sturm: „Der wichtige Integrationsprozess soll damit nachhaltig gefördert werden.“
Das ist der Unterschied zu 2015
Der größte Unterschied zu 2015 bestand anfangs in der Koordinierung der Ankommenden: Die 792 Asylbewerber wurden der Stadt 2015 vom Land zugewiesen und mussten in Dinslaken das Asylverfahren durchlaufen. Asylbewerber sind „grundsätzlich verpflichtet, sich bis zur Entscheidung über das Asylverfahren in der zugewiesenen Kommune aufzuhalten“, erklärt Marcel Sturm.
Die Menschen, die vor dem Krieg in der Ukraine flüchteten, kamen dagegen „zunächst sehr unkoordiniert, weil die Menschen auf vielen Wegen in die Kommunen kamen und oftmals privat untergekommen sind“, so der Stadtsprecher. Die Wohnsitzauflage für Ukrainerinnen und Ukrainer mit Aufenthaltserlaubnis (die sie ohne Asylverfahren erhalten) erstrecke sich auf das ganze Bundesland: Die Unterbringung in Dinslaken erfolge zunächst zentral in der städtischen Gemeinschaftsunterkunft. „Ukrainerinnen dürfen mit Erteilung des Aufenthaltstitels aber im gesamten Bundesland nach Wohnraum suchen, wohingegen Schutzsuchende nach Abschluss des Asylverfahrens grundsätzlich nur Wohnraum in der zugewiesenen Kommune, also in Dinslaken, suchen dürfen.“
Mittlerweile aber weise das Land Schutzsuchende grundsätzlich nur noch über die Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) Bochum vom Land zu.
Hoffen auf Hilfe des Landes
Auf Initiative der Bürgermeisterin Michaela Eislöffel seien in Dinslaken nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine „schon sehr frühzeitig Hilfen koordiniert“ worden. „Dank vorausschauender Planung und einer breiten Unterstützung durch verschiedene Helfer*innen, Wohlfahrtsverbände, soziale Träger, Organisationen, Vereine, Initiativen und auch Unternehmen hat es von Anfang an ein gutes Krisenmanagement gegeben“, so Marcel Sturm. Dabei wurde die ehemalige Notunterkunft im Hardtfeld zunächst zur Anlaufstelle in der Kommune für Geflüchtete aus der Ukraine erklärt, von dort aus wurde die Hilfe koordiniert.
Dennoch hofft die Stadt Dinslaken „auf die Hilfe der Landesregierung, damit es nicht dazu kommt, dass Turnhallen belegt werden müssen“, so Marcel Sturm. Die Verwaltung sei an Gesprächen mit dem Land beteiligt, „um sich persönlich zu aktuellen Herausforderungen bei der Aufnahme Schutzsuchender auszutauschen.“