Dinslaken. SPD und Jusos verstehen nicht, warum die nicht angemeldete Versammlung nicht aufgelöst wurde. Jetzt sei die Bürgermeisterin gefordert.

Nach dem „Corona-Spaziergang“ in Dinslaken mit mehr als 300 Teilnehmern kritisieren SPD und Jusos das Verhalten von Polizei und Ordnungsamt. In einer Mitteilung heißt es, dass man nicht verstehe, wie eine Versammlung „unangemeldet durch die Innenstadt ziehen konnte“. Nun wird von der Verwaltung eine klare Positionierung gefordert.

Polizei und Ordnungsamt griffen nicht ein

Obwohl die Veranstaltung in sozialen Netzwerken angekündigt wurde, habe es aus Sicht der SPD offensichtlich zwischen Verwaltung und Polizei keine Abstimmung stattgefunden. Auch das Ordnungsamt habe am Montagabend, als sich die Teilnehmer vor dem Rathaus einfanden und dann losmarschierten, nicht eingegriffen.

Hier sieht Kristina Grafen, Vorsitzende der SPD Dinslaken, die Bürgermeisterin in der Pflicht: „Es ist absehbar, dass in den kommenden Wochen weitere ,Spaziergänge’ stattfinden. Ich erwarte von der Verwaltung eine klare Positionierung und ein entschlossenes Einschreiten, sollte erneut gegen die Coronaschutzverordnung verstoßen werden“.

Vergleich mit einer Demo der „Omas gegen Rechts“

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So wie hier waren nun auch in Dinslaken Menschen, die gegen die Coronamaßnahmen protestieren, bei einem sogenannten „Spaziergang“ auf der Straße.
„Spaziergang“ gegen Coronamaßnahmen in Dinslaken
Von Anja Hasenjürgen

In der Mitteilung wird auch die Frage gestellt, warum die Versammlung nicht aufgelöst wurde. Wenn der Polizei keine Versammlungsleitung bekannt sei und nun Anzeige gegen Unbekannt erstattet wurde, wurde offensichtlich gegen das Versammlungsrecht verstoßen. Dass die Versammlung dennoch nicht aufgelöst wurde, stößt auch bei den Dinslakener Jungsozialisten (Jusos) auf Unverständnis: „Im Rahmen der Demo der Omas gegen Rechts hat die Polizei in diesem Jahr Einsatzkräfte der Bundespolizei nach Dinslaken beordert. Dabei handelte es sich um eine Demo mit ca. 30 Personen. Das Argument, die Polizei habe zu wenig Personal kann also nicht zählen, warum wurden nicht auch für diese Versammlung im Vorfeld weitere Einsatzkräfte nach Dinslaken beordert?“ kritisiert Lara Joy van Ravenswaay, Vorsitzende der Jusos.

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Wie hier in Freiburg gab es auch in Dinslaken am Montag, 13. Dezember, einen „Spaziergang“ Die Polizei appelliert, diese anzumelden und somit zu legalisieren.
Polizei ruft auf: Corona-Spaziergänge in Dinslaken anmelden

Solidarität ist nun gefragt

Zum eigentlichen Aufhänger für den Spaziergang haben die Dinslakener Sozialdemokraten eine klare Meinung: In diesen Zeiten sei Solidarität gefragt. Sicherlich sei es aktuell für niemanden leicht, man müsse nicht mit allen Entscheidungen einverstanden sein, aber mit Aktionen wie diesen treibe man im schlimmsten Fall die Infektionen weiter nach oben und verhalte sich respektlos gegenüber allen Menschen, die seit fast zwei Jahren versuchen die Lage in den Griff zu bekommen.