Dinslaken. Fraktion hat sich mit der Innenstadt und mit der Wirtschaftsförderung beschäftigt. Mut und eine Ermöglichungskultur sollten im Mittelpunkt stehen
Die Wirtschaftsförderung und die Innenstadt hat die CDU-Fraktion bei ihrer Klausurtagung auf den Prüfstand gestellt. Eine Aufzählung, was in den vergangenen Jahren alles falsch gelaufen ist, ist dabei nicht herausgekommen. Gemeinsam mit einigen Mitgliedern der Fraktion präsentierte Fabian Schneider die Ergebnisse. Der CDU geht es um Veränderungen, ein Wandel soll eingeläutet werden. Denn sonst bleibe die Innenstadt mit ihren Geschäften und Restaurants auf der Strecke.
Erheblicher Leerstand auf der Neustraße
Das Problem ist: Die Coronapandemie schwächt den stationären und stärkt den Internethandel. Aus Sicht der CDU herrscht auf der Neustraße ein erheblicher Leerstand ab dem Drogeriemarkt in Richtung Friedrich-Ebert-Straße. Es gibt teilweise zu kleine Ladenlokale, andere haben einen schlechte Zuschnitt und teilweise gibt es von Seiten der Eigentümer zu hohe Mietforderungen.
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Ein attraktive Innenstadt könne aber die Wertigkeit und Qualität einer gesamten Stadt beflügeln, auch auf die Ortsteile ausstrahlen, so Fraktionsvorsitzender Heinz Wansing. Doch es werde noch zu viel in alten Mustern und Systemen gedacht, auch in der Politik. „Im Mittelpunkt müssen Mut und eine Ermöglichungskultur stehen“, betont Fabian Schneider, der Vorsitzender des Ausschusses für Liegenschaften, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Stadtmarketing ist. Dinge sollten einfach mal ausprobiert werden, Dinge könnten dabei auch mal vor die Wand gefahren werden.
Es gebe keine Blaupausen, auch nicht „die Innenstadt der Zukunft“. Aber man könne sich von Vorbildern, von Sachen, die in anderen Kommunen gut laufen, inspirieren lassen, so Schneider. In Dinslaken stehe man am Anfang dieses Prozesses. Der Masterplan Einzelhandel, der in diesem Jahr veröffentlicht werden soll, und das Gewerbeflächenentwicklungskonzept können dabei helfen.
Projektgesellschaft gründen
Daneben müsse es aber auch Gespräche geben, mit den Hausbesitzern, mit den Mitgliedern der Werbegemeinschaften. „Für uns besteht eine lebendige Innenstadt nicht nur aus Handel und Versorgung, sondern auch aus Wohnen, Teilhabe und Gemeinschaft, Arbeit und Bildung, Mobilität, Kultur Gastronomie, Repräsentation und Identität“, zählt Schneider auf.
Das sind die Ziele, die sich die Fraktion bis 2025 gesteckt hat: Angestrebt wird, einen Immobilienfonds aufzulegen, um stark sanierungsbedürftige Immobilien in bestimmter Innenstadtlage zu erwerben, zu sanieren und zu verpachten oder zu verkaufen. Hierfür könne eine Projektgesellschaft gegründet oder eine vorhandene genutzt werden. Das jetzige Bürgerbüro könnte künftig als „öffentliches Wohnzimmer“ genutzt werden, in dem Veranstaltungen durchgeführt werden können.
„Wir wollen, dass Pop-Up-Stores endlich entschlossen und aktiv gefördert werden, nicht nur für Startups, sondern auch für Handwerksbetriebe, für Künstler“, sagt Schneider. Dort könnten sich die Stadtwerke oder andere Firmen in einer Art Showroom präsentieren. Daneben will die CDU, dass es für die Innenstadt und für Hiesfeld einen Kümmerer gibt, einen festen Ansprechpartner für Händler und Gastronomen. Er solle vor Ort sein und in die Verwaltung hineinwirken. Die Verwaltung soll Eigentümerkonferenzen abhalten, um diese Akteure mit ins Boot zu holen. Die Gestaltungssatzung soll evaluiert und gegebenenfalls zusammen mit den Innenstadtakteuren überarbeitet werden.
Nicht als Kritik an die Wirtschaftsförderung gedacht
All das solle nicht als Kritik an der Wirtschaftsförderung verstanden werden, betonte Schneider. Neben den schon zahlreichen Aufgaben, seien die Vorbereitung und Durchführung des Stadtjubiläums sowie die Unterstützung der Händler und Unternehmen während der Coronapandemie den Mitarbeitern übertragen worden. „Wir stehen dafür ein, dass die Verwaltung zur Umsetzung des Transformationsprozesses ausreichend finanzielle und personelle Ressourcen zur Verfügung gestellt kriegt“, verspricht Schneider.