Dinslaken. Die Stadt kann und will die Nutzungskosten für die Kathrin-Türks-Halle auf Anfrage der Partei nicht beziffern. Die letzte Rechnung ist überholt.
Nach dreijähriger Sanierungs- und fast sechsjähriger Schließungszeit soll am Wochenende die Kathrin-Türks-Halle (KTH) ganz offiziell wiedereröffnet werden. Die Baukosten stiegen von beim Baubeschluss angenommenen 26 Millionen auf 34 Millionen Euro – der Stadtrat genehmigte den Aufschlag. Die Partei „Die Partei“ wollte nun wissen, wie hoch die Nutzungskosten der sanierten Kathrin-Türks-Halle – und somit der jährlich anfallende städtische Zuschuss – sind. Und erhielt eine ungewöhnliche Antwort: Dazu kann und will die Dinslakener Stadtverwaltung keine Auskunft geben.
Schon im Frühjahr hatte die Partei um eine solche Aufstellung gebeten – und eine wenig aufschlussreiche Antwort erhalten. Die Stadtverwaltung habe dazu lediglich alte und zudem überholte Zahlen präsentiert.
2017 ging man von maximal 1,1 Millionen Zuschussbedarf aus
Denn die letzte offizielle Aufstellung der Nutzungskosten stammt aus dem Jahr 2017, in dem der Stadtrat den Bau genehmigt hat: Damals ging man davon aus, dass die Hallen für die Jahre zwischen 2020 und 2062 jährlich zwischen 790.000 Euro und 1,1 Millionen Euro jährlich Verlust macht. Die Höhe der Einnahmen sollten von anfangs 399.000 auf rund 700.000 Euro steigen und die Betriebskosten von 270.000 auf 483.000 Euro.
Die Differenz zwischen den nicht gedeckten Kosten von mindestens 790.000 Euro und dem Maximalbetrag von 1,1 Millionen Euro ergibt sich – neben Unterschieden von maximal 50.000 Euro bei den prognostizierten Instandhaltungskosten – vor allem aus den Kapitalkosten. Die liegen bei der Minimalvariante bei anfangs 918.000 Euro, bei der Maximalvariante bei 1,2 Millionen Euro. Allerdings sind die Herstellungskosten seitdem gestiegen. Die Antwort der Stadt enthalte weder „belastbare Aussagen zum Startzeitpunkt und zur Anzahl der Veranstaltungen, noch zu anfallenden Aufwendungen und Erträgen“.
Dass die stadteigene Din Event GmbH „keine Aussage über die erforderliche Höhe der Zuschüsse für die Kathrin-Türks-Halle machen könne“, weil sie auch Veranstaltungen außerhalb der Halle durchführen würde, kann die Fraktion „nicht nachvollziehen. Jede gängige Software im Rechnungswesen enthält eine Kosten- und Leistungsrechnung, mit deren Hilfe entstehende Aufwendungen und Erträge verursachungsgerecht zugeordnet werden können.“ Die Partei äußert in diesem Zusammenhang „Zweifel an der Befähigung der involvierten Personen, ein derartiges Objekt wirtschaftlich zu betreiben“. Die Anfrage sei „nur unzureichend bis gar nicht beantwortet“ worden, resümiert die Partei, denn aus der Antwort der Stadtverwaltung sei „in keinster Weise ersichtlich, wie hoch das Gesamtengagement der Stadt Dinslaken in Bezug auf die KTH wirklich ist.“
Partei mahnt zu „Vorsicht und Transparenz“
Die Fraktion beantragte zur Stadtratssitzung am 5. Oktober nochmals eine Aufstellung sämtlicher Aufwendungen, die zum Betrieb der Kathrin-Türks-Halle entstehen – egal, bei welcher städtischen Gesellschaft – inklusive Abschreibungskosten, Betriebs-, Wartungs- und Kapitalkosten. Außerdem beantragte die Fraktion, „eine nachvollziehbare Aufwands- und Ertragsplanung über drei Jahre vorzulegen“. Denn die „schwierige Haushaltssituation der Stadt Dinslaken erfordert gerade beim Betreiben dieses Objekts größtmögliche Vorsicht und Transparenz“.
Stadt: Antwort ist „personell nicht zu leisten“
Die Stadt Dinslaken schlägt dem Stadtrat vor, diesen Antrag abzulehnen. Die „Erhebung der im Antrag genannten Daten ist von der Verwaltung personell nicht zu leisten, da sie mit einem hohen zeitlichen Aufwand verbunden wäre“, heißt es zur Begründung. Außerdem sei dem nicht die „Zielsetzung im politischen Willensbildungsprozess in Bezug auf die KTH“ zu entnehmen. „Aus diesem Grunde erscheint der Aufwand, der für die Beantwortung erforderlich ist, nicht verhältnismäßig zu sein“, so die Stadt.