Voerde. Im dritten Quartal 2022 sollen Rückbau des Bahnübergangs Grenzstraße und Errichtung einer Unterführung für Radfahrer und Fußgänger starten.
Noch können Kraftfahrzeuge die Schienen an der Grenzstraße aus beiden Richtungen passieren – mittelfristig jedoch fällt diese Wegeverbindung für den motorisierten Verkehr weg: Im Zuge des dreigleisigen Ausbaus der Betuwe-Linie Emmerich-Oberhausen wird der Bahnübergang geschlossen. Anders als an der Schwanenstraße in Voerde sieht die Deutsche Bahn an der Grenzstraße zumindest für Radfahrer und Fußgänger auch zukünftig eine Querungsmöglichkeit vor – in Form einer Unterführung.
Ob das Verkehrsunternehmen am Ende an der Schwanenstraße so, wie von ihm vorgesehen, verfahren kann, wird das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entscheiden: Die Stadt Voerde hat gegen den ersatzlosen Wegfall der Bahnquerung Klage eingereicht. Sie fordert an der Schwanenstraße eine Unterführung für den motorisierten Verkehr sowie Fahrradfahrer und Fußgänger (die NRZ berichtete).
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Mit Blick auf die Grenzstraße gibt es zwischen Kommune und Bahn indes keinen Dissens: Der Voerder Rat hat Ende März in nichtöffentlicher Sitzung der Eisenbahnkreuzungsvereinbarung zwischen Stadt und Verkehrsunternehmen einhellig zugestimmt, wie die Erste und Technische Beigeordnete Nicole Johann auf Anfrage der NRZ erklärt.
Diese Vereinbarungen basieren auf einem standardisierten Mustervertrag. Darin werden nach einer Beschreibung von Art und Umfang der Maßnahme die Aufgabenverteilung für Planung und Durchführung sowie die Abrechnung mit der jeweiligen Kostenübernahme geregelt – wie auch die eigentumsrechtlichen Angelegenheiten mit den daraus entstehenden Verantwortlichkeiten für die Unterhaltung, erläutert Johann. Weil der Bund an der Finanzierung beteiligt ist, müsse diese Vereinbarung durch ihn genehmigt werden.
Bund und Land übernehmen Kostenanteil der Kommune
War es früher so, dass die Kommunen für ein Drittel von kreuzungsbedingten Kosten aufzukommen hatten, entfällt diese finanzielle Last seit der Neufassung des Eisenbahnkreuzungsgesetzes Anfang 2020 für sie: Deren Anteil werde von Land und Bund übernommen. In dem entsprechenden Paragrafen heißt es dazu, dass „bei Kreuzungen einer Eisenbahn des Bundes“ mit einer kommunalen Straße der Bund die Hälfte, die Eisenbahn des Bundes ein Drittel und das Land, in dem die Kreuzung liegt, ein Sechstel der Kosten tragen.
Der Rückbau des Bahnübergangs Grenzstraße und die Errichtung der Unterführung sollen nach Angaben einer Bahnsprecherin im dritten Quartal 2022 beginnen. Geplant sei ein Abschluss der Arbeiten nach etwas mehr als einem Jahr. „Während dieser Zeit wird zunächst der Bahnübergang zurückgebaut und es werden Hilfsbrücken eingebaut, um den Verkehr zu ermöglichen und die Kund*innen möglichst wenig einzuschränken“, erklärt die Bahnsprecherin weiter. Im Anschluss daran sollen die Arbeiten für den Bau der Unterführung inklusive Montage der Lärmschutzwand unter laufendem Betrieb erfolgen. In einer Sperrpause würden dann die Bestandsgleise hergestellt und die Hilfsbrücken zurückgebaut. Die Gesamtkosten „für diese umfangreichen Arbeiten“ beziffert das Verkehrsunternehmen mit voraussichtlich rund fünf Millionen Euro.
Nach Schließung des Bahnübergangs wird die Grenzstraße östlich und westlich der Betuwe-Linie in einer Sackgasse enden. Die auf dem Weg zur geplanten Unterführung für Radfahrer und Fußgänger dort liegenden Wohnhäuser müssen für den motorisierten Verkehr weiter erreichbar bleiben.
Die Stadt Voerde, die für die verkehrsrechtliche Neuordnung verantwortlich ist, will hier folgendermaßen vorgehen: Die Grenzstraße soll ab der jeweils letzten Kreuzung vor den Gleisen als Sackgasse mit Anliegerverkehr ohne Wendemöglichkeit ausgewiesen werden, wie die Beigeordnete Johann erläutert. Der Verkehr werde auf den Hauptverkehrsstraßen ebenfalls durch eine entsprechende Beschilderung frühzeitig umgeleitet.