Dinslaken. Im Dinslakener Stadtrat sitzen nun 66 statt 46 Ratsleute. Warum das so ist, was das für die Kosten bedeutet – und ob der Ratssaal groß genug ist.

Es wird eng im Ratssaal des Dinslakener Rathauses. Möglicherweise zu eng. Der neue Stadtrat ist durch die Kommunalwahl erheblich größer als der vorherige. Statt 46 Mandatsträgern werden dem Gremium künftig 66 angehören. Die Stadt prüft, ob die Kapazität im Ratssaal dafür ausreicht. Ansonsten „müsste eine Alternative überlegt werden“, so Stadtsprecher Marcel Sturm. Außerdem wird ein größerer Stadtrat auch teurer.

Darum ist der Stadtrat größer

Der letzte Stadtrat hatte nach der Kommunalwahl 2014 zunächst 44 Stadtverordnete – plus Bürgermeister. Wegen zweier Ausgleichsmandate stieg die Anzahl der Ratsleute auf 46 – plus Bürgermeister.

Dass der neue Stadtrat nach der Kommunalwahl 2020 um mehr als 40 Prozent wächst, hat ebenfalls mit den Überhangmandaten zu tun. Die SPD hat mehr Direktmandate geholt, als ihr prozentual Sitze im Stadtrat zustünden.

Die SPD – hier am Wahlabend vor dem Meta Dümmen-Haus – holte 19 Direktmandate, büßte aber prozentual Stimmen ein.
Die SPD – hier am Wahlabend vor dem Meta Dümmen-Haus – holte 19 Direktmandate, büßte aber prozentual Stimmen ein. © FUNKE Foto Services | Heiko Kempken

Bei der Kommunalwahl 2014 errang die SPD 20 Direktmandate. Das entsprach bei 46 Sitzen 43,61 Prozent der Stimmen. Diesmal holte die SPD 19 Direktmandate. Prozentual stehen den Sozialdemokraten nach der Wahl aber nur 29,28 Prozent der Sitze im Stadtrat zu – die kleineren Parteien haben kräftig zugelegt, die „Partei“ ist neu eingezogen. 29,28 Prozent entsprächen – bei 44 zu vergebenden Sitzen – aber nur 13 Sitzen.

Das Kommunalwahlrecht sieht in solchen Fällen vor, dass die Partei ihre Überhangmandate behalten darf. Der Stadtrat wird dann so vergrößert, dass die zu vergebenden Sitze dem prozentualen Anteil der erreichten Stimmen entsprechen.

Also ist die SPD mit 19 Stadtverordneten vertreten – die Plätze der anderen Parteien werden entsprechen aufgestockt. Deswegen etwa hat die CDU, obwohl sie sieben Prozent der Stimmen eingebüßt hat, nun zwei Sitze mehr als zuvor. „Eigentlich müssten uns die anderen dankbar sein“, sagt SPD-Stadtverbandsvorsitzender Reinhard Wolf scherzhaft. Die CDU hat ebenfalls zwei Direktmandate gewonnen – die in die prozentuale Sitzverteilung eingerechnet werden.

Das sind die Kosten

66 Stadtverordnete – an einen so großen Stadtrat kann sich in der Stadtverwaltung niemand erinnern. Die Ratsleute bekommen Aufwandsentschädigungen, die Fraktionen Fraktionszuwendungen. Der neue Rat soll nach erster Schätzung „mindestens 200.000 Euro zusätzlich im Jahr kosten“, so Stadtsprecher Marcel Sturm. Die jährlichen Kosten für das Gremium liegen dann bei 800.000 Euro.

Mit der „Partei“ zieht auch eine neue Partei in den Stadtrat Dinslaken ein: Die Freude war groß.
Mit der „Partei“ zieht auch eine neue Partei in den Stadtrat Dinslaken ein: Die Freude war groß. © PR | Privat


Nach der Entschädigungsverordnung bemessen sich die Entschädigungen für Ratsleute nach der Größe der Kommune. In Dinslaken bekommen sie pauschal 400 Euro im Monat. Stellvertretende Bürgermeister und Fraktionsvorsitzende bekommen je nach Fraktionsgröße den bis zu dreifachen Satz mehr. Die Aufwandsentschädigungen in Dinslaken steigen von 425.000 für den alten Rat auf 575.000 Euro für den neuen. Die Fraktionszuwendungen steigen von derzeit 175.000 auf 225.000 Euro.

So geht es weiter

Derzeit werden die Wahlergebnisse geprüft. Am Mittwoch, 16. September, stellt der Wahlausschuss die Ergebnisse fest.