Dinslaken. Die Anmeldung für die Kommunalwahl lief erstmals über ein Online-Formular. Bei der Offensive Dinslaken hat das nicht geklappt.
Ist die Kandidatur der Offensive Dinslaken für die Kommunalwahl im September an der Technik gescheitert? Bis Montag, 27. Juli, 18 Uhr, mussten die Parteien und Gruppierungen ihre Wahlvorschläge bei der Stadt einreichen. Bei der Stadtverwaltung Dinslaken war bis zu diesem Zeitpunkt kein Vorschlag der Offensive Dinslaken eingegangen. Heinrich Mühmert, Ratsherr der Offensive, war sich aber sicher, die Unterlagen eingereicht zu haben.
Als Heinrich Mühmert am Mittwoch die NRZ aufschlug, traute er daher seinen Augen nicht. Die Offensive, stand da zu lesen, hat sich nicht zur Kommunalwahl gemeldet. „Beim Wahlbüro der Stadt Dinslaken ist bis zur Ausschlussfrist 27. Juli 2020, 18 Uhr, kein Wahlvorschlag der Offensive Dinslaken eingegangen“, bestätigt Stadtsprecher Marcel Sturm am Mittwoch auf erneute NRZ-Nachfrage.
Das hat sich geändert
Die Wahlvorschläge mussten erstmals über eine Online-Plattform eingereicht werden. Bei der letzten Kommunalwahl 2014 wurden den Parteien und Wählergruppen „sämtliche Vordrucke in Papierform zur Verfügung gestellt. Diese wurden handschriftlich ausgefüllt, unterschrieben und dann im Wahlbüro eingereicht,“ so Stadtsprecher Marcel Sturm. Das neue „Parteien-Modul“ ist laut Stadt Dinslaken ein Online-Programm, das den Parteien nun ermöglicht, ihre Wahlvorschläge elektronisch direkt an das Wahlbüro zu übermitteln.
„Haben einen Fehler gemacht“
Für die Offensive war das Prozedere offenbar Neuland. Zwar habe sie, so Heinrich Mühmert, die Formulare am Freitag, 24. Juli, online ausgefüllt und auf elektronischem Weg versandt – aber nicht an die Stadt Dinslaken, sondern ans Kommunale Rechenzentrum (KRZN) in Kamp-Lintfort. Man habe wohl, meint der 78-Jährige im Nachhinein, beim Ausfüllen „einen Fehler gemacht“.
Auch interessant
Laut Stadt Dinslaken hätte die Offensive die online ausgefüllten Formulare zusätzlich auch ausgedruckt und unterschrieben beim Wahlamt einreichen müssen. Darauf wird auf der Homepage ausdrücklich hingewiesen. Er habe die Unterlagen nun neu ausgedruckt und die Unterschriftenliste von 21 Kandidaten für die Wahlbezirke am Dienstag bei der Stadt nachgereicht, so Mühmert. Den 22. Kandidaten habe er aus beruflichen Gründen so kurzfristig nicht erreichen können – er sei in Diensten des Militärs unterwegs.
So geht es weiter
Die Stadt habe das Verfahren „im Amtsblatt vom 30. Juni 2020 öffentlich bekannt gemacht und auf die städtische Homepage gestellt“, so Stadtsprecher Sturm. Dort wird zudem „dringend empfohlen, die Wahlvorschläge so frühzeitig einzureichen, dass etwaige Mängel, welche die Gültigkeit berühren, noch vor Ablauf der Einreichungsfrist behoben werden können“. Aufgrund der Corona-Pandemie war die Vorschlagsfrist um elf Tage verlängert worden.
Über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge entscheidet am Mittwoch, 5. August, der Wahlausschuss der Stadt Dinslaken. Die Offensive Dinslaken hofft nun, dass die Ratsvertreter im Wahlausschuss ihren Wahlvorschlag dennoch durchwinken. „Warum sollen die das nicht tun?“ findet Heinrich Mühmert. Auch die Stadt, so meint er, müsse doch anerkennen „dass wir uns bemüht haben“.
Das Kommunalwahlgesetz schließt das aber eigentlich aus. Danach hat der Wahlausschuss „Wahlvorschläge zurückzuweisen, wenn sie verspätet eingereicht sind“. Die Stadt äußert sich dazu nicht weiter, verweist auf die Fristen. Sollte die Offensive nicht zur Wahl zugelassen werden, werde er rechtliche Schritte einleiten, kündigt Mühmert an.
>>Hintergrund
Heinrich Mühmert (78) wurde gerade erst für seine 25-jährige Mitgliedschaft im Rat der Stadt Dinslaken geehrt. Nach eigenem Bekunden gehörte er dem Gremium schon viele Jahre zuvor als sachkundiger Bürger an. Er war zuerst Mitglied der FDP und führte dann die Offensive Dinslaken an, die seit 2004 im Stadtrat vertreten ist.
Der Wahlausschuss tagt am Mittwoch, 5. August, 17 Uhr, im Tribünenhaus der Trabrennbahn. Die Sitzung ist öffentlich.
Auch interessant
