Kreis Wesel. Seit Montag gilt in NRW Maskenpflicht. Die Bürgermeister der Kommunen im Kreis Wesel haben nun über mögliche Bußgelder bei Missachtung beraten.
Mit der zu Montag eingeführten Maskenpflicht beim Einkaufen stellt sich die Frage, wie Verstöße dagegen von den Städten und Gemeinden geahndet werden sollen. Seitens des Landes gebe es keine vorgegebene Bußgeldhöhe, sagte Voerdes Bürgermeister Dirk Haarmann auf Nachfrage der NRZ. Der Verwaltungschef äußerte „sich verwundert“ darüber.
Zu anderen Verstößen gegen die in Folge des Coronavirus erlassenen Auflagen seien Bußgeldhöhen festgelegt worden. Zwar sei die Stadt bereit, dies in Eigenverantwortung und kommunaler Selbstverwaltung zu regeln – für sinnvoll hält Haarmann ein solches Vorgehen allerdings nicht. In einer Telefonkonferenz am Montagnachmittag eruierten die Bürgermeister im Kreis Wesel ein mögliches gemeinsames Vorgehen.
Auf die Vernunft der Menschen setzen
Dabei habe man sich darauf verständigt, „zunächst von einem eigenen Bußgeldtatbestand abzusehen und auf die Vernunft der Menschen zu setzen, da sich die meisten an die Aufforderung halten dürften“, erklärte Haarmann am frühen Abend.
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Sollte sich jemand der Aufforderung des Ordnungsdienstes zum Tragen einer Maske widersetzen, bestehe auch unabhängig von einem eigenen Bußgeldtatbestand gemäß Paragraph 16 Absatz 4 der Coronaschutzverordnung die Möglichkeit, ein Bußgeld zu verhängen.
In der kommenden Woche wollen die Bürgermeister im Kreis Wesel aufgrund der in der Woche gemachten Erfahrungen darüber erneut beraten, kündigte Haarmann an.
Bußgeld bei „provozierenden Verweigerern“
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„Die Runde hat sich verständigt, wir machen Ansprachen zur Maskenpflicht, verhängen bei Nichtbeachtung aber noch kein Bußgeld, außer bei provozierenden Verweigerern, die vorsätzlich und fahrlässig gegen die Regeln verstoßen“, so Hünxes Bürgermeister Dirk Buschmann. Das Ordnungsamt habe gestern „sporadisch geguckt, ohne negative Rückmeldungen“.