Voerde. Statt mit deutlichem Defizit schließt der städtische Etat 2019 mit einem Überschuss von 1,3 Mio. Euro ab. Dafür gibt es verschiedene Gründe.
Gute Nachrichten für den städtischen Haushalt des Vorjahres können Bürgermeister Dirk Haarmann und Kämmerer Jürgen Hülser verkünden: Statt des anfänglich kalkulierten Defizits von rund 560.000 Euro weist der Etat für 2019 einen deutlichen Überschuss aus. Unter dem Strich steht nun ein Plus von etwa 1,3 Mio. Euro – was eine Verbesserung gegenüber der Planung von rund 1,86 Mio. Euro bedeutet. „Es ist das zweite Mal, dass wir ein positives Ergebnis hinlegen“, sagt Haarmann. 2018 lag es bei plus 3,2 Mio. Euro. 2019 hatte der Kämmerer mit Erträgen von etwa 94,67 Mio. und Aufwendungen von rund 95,24 Mio. Euro gerechnet. Am Ende fielen die Einnahmen (rund 96,74 Mio. Euro) höher aus als die Ausgaben (etwa 95,44 Mio. Euro).
Zwei Millionen Euro mehr auf der Ertragsseite als geplant
Auf der Ertragsseite konnten zwei Mio. Euro mehr verbucht werden als geplant. Positiv haben sich dabei unter anderem folgende Punkte ausgewirkt: Die Stadt konnte etwa 4,27 Mio. Euro an Personalrückstellungen auflösen, also etwa 1,87 Mio. Euro mehr als zunächst gedacht. Hintergrund: Wechselt ein Beamter den Dienstherrn, muss dieser die Versorgungsrückstellungen für den neuen Beschäftigten übernehmen, wie Hülser erläutert. Die Nachbesetzung der vakanten Stelle beim alten Dienstherrn führt dort wieder zu Veränderungen. Auf der Ausgabenseite betrug die aufzubringende Gesamtsumme für Rückstellungen für Beamte und für Besoldungserhöhungen im Jahr 2019 rund 4,81 Mio. Euro – das sind fast drei Millionen Euro mehr als kalkuliert.
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Zurück zur Ertragsseite: Die Rücklagenausschüttung der Müllverbrennungsanlage (MVA) ist mit rund 3,14 Mio. höher ausgefallen als angenommen. Kalkuliert waren etwa 2,66 Mio. Euro. Die Ausschüttung komme dem Gebührenzahler wieder zugute, erklärt Haarmann. Im Vergleich zur ursprünglichen Planung hat es etwa in folgenden Bereichen auf der Ertragsseite Verschlechterungen gegeben: Die Anteile der Stadt an der Einkommenssteuer lagen 2019 mit fast 41,24 Mio. Euro etwa 130.000 Euro unter dem, was der Kämmerer angesetzt hatte.
Für die Stadtverwaltung kein Grund zur Freude
Um zirka 160.000 Euro wurden mit rund 30,27 Mio. Euro die Schlüsselzuweisungen für Voerde in 2019 gegenüber dem Plan unterschritten. In Folge korrigierter Meldedaten musste hier eine Anpassung erfolgen. Mit rund 13,68 Mio. Euro nahm die Stadt im vergangenen Jahr fast 205.000 Euro weniger im Bereich der öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte ein. Grund: Das Hallenbad hatte wegen der Sanierung acht Monate geschlossen, wodurch ein Großteil der Einnahmen wegfiel. Auch hätten sich mehr Bürger beim Restmüll für günstigere Tonnen entschieden, was sich auf den Gebührenhaushalt auswirkt.
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Bis auf die genannten Mehrkosten bei den Versorgungsrückstellungen für Beamte und bei den Besoldungserhöhungen sind auf der Seite der Aufwendungen einzig Verbesserungen ausgewiesen. Bei den Personalkosten fällt die Einsparung am höchsten aus. Dafür waren in 2019 rund 19,35 Mio. Euro angesetzt, am Ende waren es etwa 820.000 Euro weniger. Begründet wird dies damit, dass etwa in Folge von Wechseln in andere Kommunen oder Frühverrentungen vakant gewordene Stellen nicht immer eins zu eins und zudem zeitgleich nachbesetzt werden könnten. Angesichts „der Arbeitsbelastung“ könne die Stadt jedoch nicht sagen, sich über diese Einsparung der Personalkosten zu freuen, sagt Verwaltungschef Haarmann.
Auch wenn externe Entwicklungen mit hineinspielten – das erneute positive Jahresergebnis sehen er und Kämmerer Jürgen Hülser auch als „Früchte“ der jahrelangen Konsolidierung.