Voerde. Statt des zuletzt prognostizierten Überschusses von fast 110.000 Euro muss Voerdes Kämmerer im Haushalt 2020 mit einem dicken Minus planen.
Die Stadt erfährt hinsichtlich des zeitnah angestrebten und bis 2021 auch spätestens gesetzlich vorgeschriebenen Haushaltsausgleichs einen Rückschlag: War Kämmerer Jürgen Hülser vor einem Jahr noch von einem Überschuss in Höhe von knapp 380.000 Euro und zuletzt von fast 110.000 Euro beim Ergebnisplan für 2020 ausgegangen, hat er diese Zahl am Dienstagabend im Stadtrat bei der Einbringung des Etats deutlich nach unten korrigieren müssen.
Statt des prognostizierten Plus steht unter dem Strich nun ein dickes Minus. Die Summe der Aufwendungen, die rund 95,32 Mio. Euro umfassen, übersteigt die bei knapp 94,43 Mio. Euro liegenden Erträge. Das Defizit wird mit 893.257 Euro beziffert – was eine Verschlechterung zu dem zuletzt kalkulierten Überschuss um rund eine Million Euro bedeutet. Im Vergleich zum laufenden Haushaltsjahr würde das für 2020 prognostizierte Minus um fast 330.850 Euro höher ausfallen als das für 2019.
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Hülser verwies in seiner Rede zur Einbringung des Etats auf die „starke Belastung“ des Haushaltsplanergebnisses in 2020 alleine durch weniger Schlüsselzuweisungen in Höhe von etwa 780.000 Euro und durch geringer ausfallende Anteile an der Einkommenssteuer von rund 650.000 Euro. Dies hätte trotz „intensiver Anstrengungen nicht kompensiert“ werden können. Im Fall der Schlüsselzuweisungen würden die in 2018 erzielten Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer nachwirken, erklärte der Kämmerer.
Für 2021 prognostiziert Hülser einen „recht ,zarten’“ Überschuss
Hintergrund seien Nachveranlagungen aus den Vorjahren von rund 2,9 Mio. Euro. Für das laufende Jahr dagegen seien die mit 10,5 Mio. Euro eingeplanten Erträge bei der Gewerbesteuer „als nicht erreichbar“ zu bezeichnen. Im Haushalt 2020 ist diese wesentliche Einnahmequelle der Stadt mit knapp elf Millionen Euro veranschlagt.
Für 2021 prognostiziert Hülser, dass die Gesamtsumme der Erträge die der Aufwendungen übersteigen und unter dem Strich ein Plus von fast 540.000 Euro stehen wird. Der Kämmerer sprach von einem „recht ,zarten’“ Überschuss, den es bei der Haushaltsplanung für 2021 zu stärken gelte. Das Vorhaben werde allerdings durch einige Risiken wie die Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen nicht erleichtert. Sollte die Stadt ab 2021 kein sich verstetigendes positives Jahresergebnis erzielen, müssten, wenn eine Verlängerung der Frist nicht genehmigt würde, weitere Steuerungsinstrumente angewandt werden, wie Hülser auf Nachfrage der NRZ erläuterte. Der Kämmerer bewertete in seiner Rede im Stadtrat die Zeit bis zum Erreichen eines ausgeglichen Haushaltes vor dem gesetzlich vorgegebenen Termin als „denkbar knapp“, er hält dies aber „bei entsprechender Disziplin“ für „durchaus möglich“.
Ein ausführlicher Bericht mit den weiteren Eckdaten zum Etat 2020 folgt.