Dinslaken/Flensburg/Greifswald. Dinslaken wird heute vielleicht zum Sicheren Hafen für Flüchtlinge. Flensburg und Greifswald sind das schon seit 2018. Das sind die Erfahrungen.
In Dinslaken entscheidet am heutigen Donnerstag der Rats, ob die Stadt zum „Sicheren Hafen“ wird und sich bereit erklärt, bis zu 50 Flüchtlinge außerhalb der Quote aufzunehmen. Wir haben uns nach Erfahrungen mit dem „Sicheren Hafen“ anderswo erkundigt.
Deutschlandweit haben sich bereits 108 Kommunen oder Kreise zu „Sicheren Häfen“ erklärt. Eine der ersten war die Stadt Flensburg in Schleswig-Holstein. Flensburg hat etwa 90.000 Einwohner, ist also etwas größer als Dinslaken und ist seit einem Jahr „Sicherer Hafen“. Wir haben bei der Stadt Flensburg nach Erfahrungen und nach den Auswirkungen des Beschlusses gefragt.
Die Entscheidung, ein „Sicherer Hafen“ zu werden und aus Seenot gerettete Geflüchtete aus dem Mittelmeer aufzunehmen „wird im vollen Umfang von Politik und Stadtverwaltung getragen“, berichtet der Sprecher der Stadt Flensburg, Christian Reimer. Zusätzlich sei die Stadt dem „Bündnis Städte Sicherer Häfen“ beigetreten.
„Faktisch nicht spürbar“
Weil sich das Land Schleswig-Holstein Anfang des Jahres ebenfalls bereit erklärt hat, Mittelmeerflüchtlinge zusätzlich über Artikel 17 der Dublin-Verordnung aufzunehmen, musste laut Reimer keine Regelung gefunden werden, die lediglich für die Stadt Flensburg gelte, sondern für alle aufnahmebereiten Städte, Kreise und Kommunen. Das Land verteilt die Geflüchteten quotal im Rahmen des gültigen Verteilungsschlüssels innerhalb der Sicheren Häfen in Schleswig-Holstein, so der Stadtsprecher.
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In Flensburg leben derzeit 3532 Flüchtlinge, 2016 waren es etwa 2000 Geflüchtete. „Bis jetzt wurden der Stadt Flensburg drei von insgesamt 22 aus Seenot geretteten Geflüchteten, die in Schleswig-Holstein angekommen sind, zugewiesen. Diese Zahl ist faktisch nicht spürbar und keine zusätzliche Belastung für unsere Regelsysteme,“ so Christian Reimer.
Die Kapazitäten sind da – und die „humanitäre Verpflichtung“
Flensburg habe sich „unabhängig von der derzeitigen guten praktischen Lösung bereit erklärt, bis zu 20 Mittelmeerflüchtlinge zusätzlich aufzunehmen“, berichtet er weiter – weil die Stadt über die entsprechenden Aufnahmekapazitäten verfüge und „zum anderen aber auch aus unserer humanitären Verpflichtung heraus, Menschen in Not zusätzlich aufzunehmen, bis es eine EU-weite Lösung gefunden wurde“.
Das „Bündnis Städte Sicherer Häfen“ habe jetzt die Bundesregierung aufgefordert, sich „für eine langfristige Lösung zur Sicherung der Aufnahme aus Seenot geretteter Menschen auf europäischer Ebene einzusetzen“ und die Finanzierung für die Kommunen zu sichern. „Sollte es in Dinslaken zu einer positiven Entscheidung kommen, könnte ein Beitritt im Bündnis Städte Sicherer Häfen eine gute Ergänzung zur Vernetzung und zum fachlichen Austausch sein“, so Reimer.
Erfahrungen in Greifswald
Auch Greifswald (etwa 61.500 Einwohner) hat sich 2018 mit der Seenotrettung solidarisiert und die Bereitschaft, gerettete Geflüchtete aufzunehmen, signalisiert, so Stadtsprecherin Andrea Reimann. „Bisher wurden auf Greifswald keine direkt aus der Seenot geretteten Geflüchteten verteilt, daher wirkte sich das bisher noch nicht auf die Anzahl der zugewiesenen Menschen aus“, so die Bürgermeisterin. „Nach unserem Wissensstand sind es bisher nur ganz wenige Kommunen von insgesamt inzwischen 100 Sicheren Städten in Deutschland und eine sehr geringe Anzahl von geretteten Geflüchteten, die tatsächlich bereits in Kommunen kamen“, so Reimann. Die Zuweisungszahlen in Greifswald sind von 504 Menschen im Jahr 2015 auf 63 Menschen im Jahr 23019 zurückgegangen.