Dinslaken. Die SPD stellt das Fahrradparkhaus überraschend in Frage. Dabei ist das Projekt längst beschlossen. Das sind die Gründe und so geht es weiter.
Diese Überraschung ist gelungen! Knapp ein Jahr, nachdem der Rat den Fahrradturm auf dem Bahnhofsplatz durchgewunken hatte, rudert die SPD zurück. Auf keinen Fall möchte die Fraktion den Beschluss umgesetzt sehen, verkündete Sezgin Özen nun – wie berichtet – im Planungsausschuss. Und überraschte damit nicht nur die anderen Fraktionen, sondern auch die Stadtverwaltung.
Antrag wurde bereits gestellt
Das „war und ist für das Team der Stadtverwaltung eine neue Entwicklung“, bestätigt der Dinslakener Stadtsprecher Marcel Sturm auf Nachfrage der NRZ. Zumal im vergangenen Jahr bei der Beschlussfassung extra auf die Tube gedrückt wurde, um die erhofften Fördermittel beantragen zu können. Der dafür notwendige Einplanungsantrag wurde auch bereits gestellt, so Sturm. „Diesem müsste in einem zweiten Schritt ein Finanzierungsantrag folgen.“ Der aber nun in weite Ferne rückt.
SPD: Kosten haben „schockiert“
Der Widerstand gegen das geplante Fahrradparkhaus sei im Laufe der Zeit innerhalb der Fraktion gewachsen, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Jürgen Buchmann den Meinungsumschwung. Die Kritik an dem Projekt sei aus den Ortsverbänden in die Fraktion getragen worden, so Stadtverbandsvorsitzender Reinhard Wolf.
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Von Beginn an hätten die Kosten von 850.000 Euro für den Fahrradturm die SPD „schockiert“. Dennoch habe man die Idee „für innovativ und ganz schick“ gehalten und habe so mit den Beschlüssen pro Fahrradparkhaus auch „kein Problem“ gehabt, gibt Wolf die Fraktionsmeinung wieder.
„Fremdkörper“ auf dem Bahnhofsplatz
Die auf 20,6 Millionen Euro gestiegenen Gesamtkosten für den Umbau des Bahnhofsvorplatzes, die lauter werdende öffentliche Kritik an dem Fahrradturm, die Begrünung, die in Zeiten heißer Sommer laut Wolf wohl eher eine „Bebraunung“ wäre und die Standortfrage hätten die SPD zum Umdenken gebracht.
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Bei der Beschlussfassung vor einem Jahr war der Standort für den Fahrradturm noch offen – nun aber habe sich der Standort schräg vor dem Bahnhofsgebäude manifestiert. Der zehn Meter hohe Turm wäre, so Wolf, ein „Fremdkörper“ auf dem Platz. Zudem seien technische Ausfälle des vollautomatischen Radhauses zu befürchten.
Stadt habe Fahrradparkhaus als „alternativlos“ dargestellt
Die Verwaltung habe das Fahrradparkhaus damals als „alternativlos“ dargestellt, so Wolf. Tatsächlich wurden im Stadtrat keine Alternativen diskutiert, „da es um ein Ensemble ging mit dem Fahrradparkhaus als einem Bestandteil“, bestätigt Stadtsprecher Sturm. Eine Delegation aus Politik und Verwaltung besichtigte im Rahmen einer Dienstreise (Kosten: 2800 Euro) im vergangenen Jahr das als Vorbild dienende Radhaus in Offenburg. Nun hat die Stadtverwaltung der SPD zugesagt, doch „alternative Überlegungen anzustellen“ so Sturm.
CDU: „Verwundert und überrascht“
Die CDU, die dem Fahrradturm im vergangenen Jahr ebenfalls zugestimmt hat, war im Planungsausschuss „verwundert und überrascht“ vom Meinungsumschwung auf der anderen Seite des Sitzungssaales, so Fraktionsvorsitzender Heinz Wansing. Die SPD habe sich wohl vom Gegenwind in den sozialen Medien beeindrucken lassen, mutmaßt er. Die CDU werde sich die Vorschläge, die die Stadtverwaltung präsentieren wird, prüfen und sich für das beste Konzept entscheiden.
Der Ratsbeschluss für das Fahrradparkhaus kann nur durch den Rat selbst aufgehoben werden.