Dinslaken. . Bei der Sitzung von Planungs- und Sozialausschuss wurde das Konzept Wohnen beschlossen. Bezahlbares Wohnen auf dem Gelände der Glückauf-Schule.
Gleich zu Beginn versuchte Planungsdezernent Dr. Thomas Palotz Dampf aus dem Kessel zu nehmen. Er erinnerte daran, dass es Stadtplanern erlaubt sein müsse, bei Überlegungen, wie sich eine Stadt entwickeln könnte, nicht auf Konturen, auf Grundstücksgrenzen zu achten. Auch könnten dabei noch vorhandene Häuser überplant werden.
Sein Einwurf zielte auf die beiden Punkte, die gestern in der gemeinsamen Sitzung von Planungs- und Sozialausschuss behandelt wurden. Das Handlungskonzept Wohnen 2030 und die Bebauung des Geländes der ehemaligen Glückauf-Schule in Lohberg.
Im Handlungskonzept tauchen Flächen auf, die gar nicht der Stadt gehören. Das Konzept, so Palotz, soll aufzeigen, was möglich sein könnte. Bei der Glückauf-Schule wird der Bogen bis zur Freizeitanlage Lohberg gespannt und dabei die bestehende Turnhalle, die nach Auskunft von Dezernentin Christa Jahnke-Horstmann in Kürze saniert werde und noch auf absehbarer Zeit erhalten bleiben soll, einbezogen.
Der Versuch von Palotz fruchtete nicht ganz, auch weil es zwischen den Fraktionen knirschte, wobei SPD und CDU auf der einen Seite und die kleineren Fraktionen von UBV, Grüne und Linke auf der anderen Seite standen.
So wurde der Antrag von Thomas Giezek (UBV), die Abstimmung über das Handlungskonzept 2030 in die nächste Sitzungsfolge zu schieben, mehrheitlich abgelehnt. Es gehe darum so schnell wie möglich bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, hieß es.
Giezek hatte argumentiert, die Zeit sei zu kurz gewesen, um sich mit der umfangreichen Vorlage ausreichend zu befassen. Wenn eine Fraktion Beratungsbedarf anmelde, komme man dem Wunsch eigentlich nach, so Sezgin Özen (SPD). Aber hierbei gehe es um die grundsätzliche Aussage, bezahlbaren Wohnungsraum zu schaffen. Dabei sollte die Stadt keine Zeit verlieren, weshalb die SPD den UBV-Antrag ablehnte.
Auch Fabian Schneider (CDU) sprach sich dagegen aus, den Punkt zu schieben. Die Zeit dränge, man wolle es anpacken und es liegt ein gutes Konzept vor, mit dem man nun arbeiten könne.
Die Folge der Ablehnung des Giezek-Antrages war: Die Ausschussmitglieder von UBV, Grünen und Linken nahmen an der Abstimmung über das Handlungskonzept nicht teil, sie verließen den Ratssaal. Die Beschlussvorlage der Verwaltung wurde anschließend einstimmig angenommen.
Auch bei der Abstimmung über die Pläne für das Grundstück der ehemaligen Glückauf-Schule folgte die Mehrheit nicht einem Antrag der UBV. Sie hatte vorgeschlagen, dass die Überlegungen für die Fläche hin zur Freizeitanlage Lohberg in dem Beschluss deutlich als Perspektive gekennzeichnet werden sollten.