Den Haag/Berlin. Außenminister Heiko Maas hat seinen niederländischen Amtskollegen in Den Haag gesprochen. In einigen Corona-Fragen bleiben große Differenzen.
Bundesaußenminister Heiko Maas hat bei einem Besuch in den Niederlanden darauf gedrungen, möglichst bald eine Einigung über das EU-Wiederaufbauprogramm zur Bewältigung der Corona-Krise zu finden.
Deutschland werde nach der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft am 1. Juli dazu beitragen, „dass sehr schnell ein Kompromiss gefunden wird“, sagte er nach einem Gespräch mit seinem Amtskollegen Stef Blok in Den Haag.
EU-Corona-Hilfen: Deutschland und Niederlande sind weiter uneins
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hatte vergangene Woche nach einem gemeinsamen deutsch-französischen Vorstoß ein schuldenfinanziertes Programm zur wirtschaftlichen Erholung Europas im Umfang von 750 Milliarden Euro vorgeschlagen. Davon sollen 500 Milliarden Euro als Zuschüsse und 250 Milliarden Euro als Kredite an EU-Staaten vergeben werden.
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Österreich, die Niederlande, Dänemark und Schweden - genannt die „ sparsamen Vier “ - haben Einspruch eingelegt. Sie sind gegen das Prinzip, als Kredit aufgenommenes Geld als Zuschüsse weiterzugeben. Denn das bedeutet, dass die Schulden gemeinsam getilgt werden müssen.
Keine Annäherung zwischen Niederlande und Deutschland
Das Gespräch zwischen Maas und Blok brachte offenbar keine wesentliche Annäherung . Blok bekräftigte anschließend die Position seiner Regierung: „Kredite beinhalten die klare Verpflichtung zurückzuzahlen.“ Geschenke hätten dagegen keinen „disziplinierenden Effekt“, sagte der niederländische Außenminister.
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Maas sagte, alle müssten sich aufeinander zubewegen. Deutschland und die Niederlande verbinde die Einsicht, dass nur mit einer baldigen Einigung der dringend notwendige Wiederaufbau starten könne.
Die Reise nach Den Haag war für Maas nach einem Kurztrip an die deutsch-luxemburgische Grenze vor zweieinhalb Wochen der erste reguläre Arbeitsbesuch im Ausland seit Beginn der Corona-Krise. „Letztlich ist der persönliche und vertrauliche Austausch das Salz in der Suppe der Diplomatie und auf Dauer unverzichtbar“, sagte er. (dpa)
