Aus den Niederlanden. Die Bundespolizei setzt weiterhin auf “verstärkte Grenzüberwachung“ an der niederländischen Grenze. Rückkehrer müssen nicht mehr in Quarantäne.
- NRW hebt die Quarantäne-Vorschrift für Rückkehrer aus dem Ausland auf
- der Reiseverkehr kann wieder laufen
- an der Deutsch-Niederländischen Grenze gibt es weiter "verstärkte Grenzüberwachung"
Update, 15. Mai, 11.28 Uhr: Die Bundespolizei Kleve setzt weiterhin auf "verstärkte Grenzüberwachung" mit sporadischer Einrichtung von Kontrollpunkten. Das erklärte ein Sprecher der Bundespolizei auf Anfrage dieser Redaktion. Demnach werde die Grenzüberwachung vorerst nicht reduziert, obwohl das Land Nordrhein-Westfalen die zuletzt bestehende Quarantäne-Vorschrift jetzt aufgehoben hat. So wolle die Bundespolizei den Überblick über die Reisebewegungen behalten, der Reiseverkehr selbst werde laufen.
Seit Karfreitag hatte sich jeder, der länger als 72 Stunden im Ausland war, bei der Rückkehr nach Deutschland für zwei Wochen in Quarantäne begeben müssen. Ausnahmen hatte es zum Beispiel für Berufspendler gegeben. Diese Regeln sind seit dem 15. Mai für Nordrhein.Westfalen aufgehoben.
Niederlande hatte zuerst Lockerungen angekündigt
Auf der niederländischen Seite hatte die niederländische Sicherheitsregion Limburg-Noord bereits vor einiger Zeit angekündigt, ihre Einreise-Kontrollen an der Grenze deutlich zu lockern. Zuvor hatte die niederländische Grenz- und Militärpolizei Koninklijke Marechaussee zur Eindämmung der Corona-Pandemie vor allem an den Wochenende verstärkt Kontrollen durchgeführt, um Deutsche von der Einreise abzubringen.
Die Grenzpolizei und die Sicherheitsregion sprachen dabei von einer „Entmutigungsstrategie". Ziel der Maßnahmen war es, Grenzgänger vom Einkaufen, von Ausflügen oder gar Urlaub in den Niederlanden abzuhalten - vor allem an Ostern und am Maifeiertag. Am 1. Mai hatte es an der deutsch-niederländischen Grenze bei Venlo und Stralen (Kreis Kleve) längere Staus auf der A40 wegen der Kontrollen gegeben. Wer keinen „triftigen Grund“ für die Einreise ins Nachbarland hatte, sollte umkehren. Allerdings waren das nur Appelle - ein Einreiseverbot gibt es nicht.
Einreise in die Niederlande: Weniger Kontrollen sind geplant
Diese Appelle werden von der Region nicht mehr verfolgt, in dem Schreiben der Behörde heißt es, dass von der „Entmutigungsstrategie" abgerückt werde. „Da nun in Deutschland und in den Niederlanden, Lockerungen der Maßnahmen angekündigt wurden, kann es wieder mehr Grenzverkehr geben", teilte die Sicherheitsregion mit. Es werde zwar weiterhin „dynamische Patrouillen" der niederländischen Grenzpolizei geben. Von einer Entmutigungsstrategie könne aber keine Rede mehr sein.
Die verstärkte Grenzüberwachung der Sicherheitsregion lief einige Wochenenden. Nach Auskunft der niederländischen Behörden hatte der Grenzverkehr um satte 90 Prozent abgenommen. Der Bitte zur Umkehr seien etwa an den Ostertagen allerdings nur gut die Hälfte der angehaltenen Personen nachgekommen. Dennoch zeigten sich die Behörden mit der Aktion zufrieden.
Corona-Maßnahmen in den Niederlanden gelockert
In den Niederlanden und in Nordrhein-Westfalen sind am Mittwoch weitere Coronamaßnahmen gelockert worden - die Details dazu lesen Sie in diesem Artikel. Am 1. Juli soll auch der Tourismus im gesamten Nachbarland wieder möglich sein, die Gastronomie öffnet bereits zum 1. Juni. In der Region Limburg darf das besonders bei Deutschen beliebte Outletcenter in Roermond am 11. Mai wieder aufmachen.
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Bisher haben sowohl die niederländische Regierung als auch die NRW-Regierung betont, dass Fahrten über die Grenze ohne „triftigen Grund“ vermieden werden sollen. Nordrhein-Westfalen bleibt auch nach den angekündigten Lockerungen bei dieser Sprachregelung. „Einkäufe sind in der Regel kein triftiger Grund für eine Reise. Wir appellieren an die Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger, sich auch daran zu halten", heißt es im Corona-FAQ der Landesregierung. Von Urlaubsreisen solle ohnehin weiterhin abgesehen werden.
