An Rhein und Ruhr. Oliver Krischer (Grüne) darf bei der Zuständigkeit für den Ausbau von Flüssen und Kanälen nicht in Richtung Berlin zeigen.
„Dafür bin ich nicht zuständig.“ Das hört niemand gerne, der ein Anliegen hat - ob Kunde, Patient, Bürger beim Amt oder Unternehmer. Wenn der grüne NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer darauf verweist, dass er für die Wasserstraßen nicht zuständig sei und auf den Bund zeigt, bringt das niemanden weiter. Denn auch wenn beim Thema Flüsse und Kanäle der Bund die Entscheidungen trifft, ist der NRW-Verkehrsminister zuständig. Er muss in Berlin dafür kämpfen, dass NRW die Chance bekommt, mit der Ertüchtigung der Wasserstraßen einen Verkehrsträger fit zu machen, der mit Blick auf die Waren- und Rohstofftransporte sowohl die Straße als auch die Schiene erheblich entlasten kann.
Wer sich allein einmal vorstellt, dass nur ein Container-Schiff auf dem Rhein bis zu 400 Lkw von der Autobahn holt, weiß, welche Chancen die Binnenschifffahrt bietet. Dabei sind die notwendigen Investitionen in Schleusen und anderes vergleichsweise überschaubar. Zudem lähmt der Ausbau und die Erneuerung die Öffentlichkeit längst nicht so wie eine marode Autobahnbrücke, die gesperrt, abgerissen und neu gebaut werden muss und über Jahre hinweg für kilometerlange Staus sorgt. Oder wie die Betuwe-Bahnlinie, die seit mehr als 30 Jahren geplant, genehmigt und realisiert wird.
Es ist kein gutes Zeichen, dass sich Vertreter von Industrie und Handel vom NRW-Verkehrsminister in Berlin aber selbst bei den Themen, für die er originär zuständig ist, nicht gut vertreten fühlen. Alle gewählten Landespolitiker - und erst recht Minister - sind zuständig für NRW. Wenn sie Dinge selbst entscheiden können: umso besser. Wenn nicht, müssen sie an der zuständigen Stelle alles dafür tun, dass die Entscheidungen für Nordrhein-Westfalen getroffen werden. Als Vorsitzender der Verkehrsministerkonferenz hat Oliver Krischer alle Chancen dazu, die nächste bei der Verkehrsministerkonferenz am 17. und 18. April in Münster.