An Rhein und Ruhr. Was in Berlin der Flughafen, ist im Ruhrgebiet der Radschnellweg von Moers nach Hamm. Verkehrsminister Krischer braucht dennoch keine Taskforce.
Auch eine Taskforce würde dem Radschnellweg Nummer 1 (RS1) von Moers nach Hamm nicht schneller in den Sattel helfen. Das ist die Einschätzung von Landesverkehrsminister Oliver Krischer (Grüne, Foto), der auf eine „Kleinen Anfrage“ der Essener SPD-Landtagsabgeordneten Julia Kahle-Hausmann und Frank Müller geantwortet hat.
Es gebe schließlich bereits „regelmäßige und anlassbezogene Abstimmungen“ zwischen Ministerium, der Fachbehörde Straßen.NRW, den beteiligten Kommunen und der Deutschen Bahn AG und womöglich weiteren Akteuren. „Die Einrichtung einer ‘Taskforce’ würde vor diesem Hintergrund keine weiteren positiven Effekte auf den Projektverlauf erwarten lassen.“
Obwohl man so viel miteinander redet, häufen sich immer noch die Missverständnisse bei dem Radfernweg, an dem seit mehr als zwölf Jahren geplant und gebaut wird und von dem immer noch erst Bruchteile und Teilstücke fertiggestellt sind. Und: Sowohl in Essen wie auch in Bochumhat die Bahn die geplante Trasse fürs Aufstellen von Oberleitungsmasten verwendet, beziehungsweise mit Verweis auf eine mögliche künftige Nutzung als Bahngelände Flächen verweigert.
Minister „schaut weiter bei Bummeltour zu“
„Nach den letzten zeitlichen Rückschlägen sollte die Landesregierung eigentlich aus dem Sattel steigen und Tempo machen. Stattdessen bleibt sie auf dem Gepäckträger sitzen und schaut weiter bei der Bummeltour zu“, kommentiert Julia Kahle-Hausmann die Antwort des Verkehrsministers.
Hinzu kommt offenbar ein eklatanter Personalmangel bei den Planungsbehörden, insbesondere bei Straßen.NRW: „In der Regionalniederlassung Ruhr sind derzeit 9 Planstellen in den Abteilungen Planung und Bau unbesetzt bzw. befinden sich im Besetzungsverfahren“, so Minister Oliver Krischer. Insgesamt seien 20 Mitarbeitende mit dem Projekt betraut – allerdings nicht ausschließlich. Umgerechnet wären es 7,5 Vollzeitstellen. Um die Sache verzwickter zu machen: Es sind „aktuell rund 20 externe Ingenieurbüros anteilig in den Bereichen Planung und Landespflege von Straßen.NRW beauftragt. Weitere Vergaben von Leistungen an Ingenieurbüros sind in der Vorbereitung.“
Aber das reicht noch nicht: „Darüber hinaus hat Straßen.NRW für die Abschnitte des RS1 in Hamm, Dortmund, Bochum, Duisburg und Moers die jeweiligen Kommunen und für das Upgrade der Modellstrecke von Mülheim an der Ruhr Hauptbahnhof bis zur Universität Duisburg-Essen den RVR über Vereinbarungen mit den Planungen der Radschnellverbindung beauftragt.“
Und weil das immer noch nicht reicht: „im Betriebssitz von Straßen.NRW wird das Projekt anteilig von insg. 5 Personen im Bereich Planung und Landespflege betreut“ – auch diese fünf Leute machen nebenbei noch andere Sachen, so dass das in Summe 1,4 Stellen sind, so Krischer. Julia Kahle-Hausmann dazu: „Die Menschen im Ruhrgebiet wollen aufs Rad. Ausgerechnet ein grüner Umweltminister scheint dabei im Weg zu stehen.“