An Rhein und Ruhr. Wer die Quarantäne missachtet, gefährdet seine Mitmenschen. Trotzdem ist die Zahl der Bußgeldverfahren überschaubar - aus verschiedenen Gründen.
Seit Ausbruch der Corona-Pandemie wurden am Niederrhein kaum Bußgelder wegen Verstößen gegen die Quarantäne-Pflicht ausgesprochen. Das ist das Ergebnis einer NRZ-Anfrage bei insgesamt sieben Kommunen. In Moers und Dinslaken wurden bislang keinerlei Verfahren eingeleitet, in Düsseldorf führe die Verwaltung „aufgrund der geringen Fallzahl“ keine eigene Statistik zu Quarantäne-Verstößen, so Stadtsprecher Michael Buch. Lediglich die Stadt Kleve hat nach eigenen Angaben bereits neun Strafanzeigen erstattet.
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Generell seien den Kommunen kaum Fälle bekannt, in denen Bürger nachweislich die Quarantäne-Pflicht missachtet haben. Das Ordnungsamt in Moers habe zwei Personen noch mal deutlich auf die Einhaltung der Isolation hinweisen müssen, sagt Pressesprecher Klaus Janczyk. Bei weiterer Missachtung der Anordnung wären die Quarantäne-Verweigerer auf eigene Kosten in eine geschlossene Einrichtung verbracht worden. „Soweit kam es allerdings nicht“, so Janczyk. Beide Personen wurden mündlich verwarnt.
Verstöße gegen Quarantäne: Lediglich „Einzelfälle“ in Düsseldorf
Darüber hinaus habe es in Moers einen Fall gegeben, bei dem eine Familie nach der Rückkehr aus dem Urlaub einen Corona-Test machen musste. „In der Zeit bis zum Ergebnis waren die Kinder der Familie nachweislich in der Schule und verstießen somit gegen die Quarantäne-Verpflichtung des Kreises Wesel sowie die zu der Zeit geltende Corona-Einreiseverordnung“, so Janczyk. Das Verfahren gegen die Familie laufe noch. In Dinslaken konnte bislang kein einziger Verstoß festgestellt werden, in Düsseldorf handle es sich lediglich um „Einzelfälle“. In Duisburg würden die Zahlen nicht zentral erfasst.
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Doch wieso sind den Kommunen so wenige Quarantäne-Verstöße bekannt? Die Gründe sind vielfältig: Zum einen sind die Gesundheitsämter auf die Mithilfe der Bürger angewiesen. Wer sich nach der Rückkehr aus einem Risikogebiet nicht selbst meldet, bleibt in der Regel unerkannt (NRZ berichtete). Um die Einhaltung der Quarantäne zumindest ansatzweise überprüfen zu können, führen die Mitarbeiter in den Gesundheitsämtern deshalb Kontrollanrufe durch. Aufgrund der steigenden Infektionszahlen werden aber auch die täglichen Anrufe in vielen Kommunen immer seltener.
Erst wenn eine in Quarantäne befindliche Person nicht telefonisch erreichbar ist, rückt das Ordnungsamt aus. Stichprobenartige Hausbesuche ohne den vorherigen Hinweis auf einen Regelbruch führen die Mitarbeiter in den meisten Kommunen nicht durch. „Ohne Verdacht gilt der Vertrauensschutz“, erklärt Janczyk. In Oberhausen fehle „wegen der Vielzahl der Kontrollmaßnahmen“ schlichtweg das Personal, sagt Pressesprecher Frank Helling.
Quarantäne-Kontrollen an der Tür oftmals nur nach Hinweisen
Auch das Ordnungsamt der Stadt Kleve überprüft die Einhaltung der Quarantäne derzeit nur nach Hinweisen aus dem Gesundheitsamt. „Zum Zeitpunkt der Problematik in der fleischverarbeitenden Industrie wurden Kontrollen bei den dort Beschäftigten Leiharbeitern, die in Sammelunterkünftigen untergebracht waren, auch ohne Hinweise durchgeführt“, so Stadtsprecher Jörg Boltersdorf. Lediglich die Ordnungsämter in Düsseldorf und Dinslaken führen nach eigenen Angaben weiterhin stichprobenartige Kontrollen durch. Um die Effektivität nicht zu gefährden, wolle man in Düsseldorf aber keine genaueren Angaben zur Prüfroutine machen.
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Und wie oft rücken die Mitarbeiter der einzelnen Ordnungsämter nun tatsächlich aus? Auch hier sind die Zahlen überschaubar: „Seitens des Gesundheitsamtes erfolgen pro Woche etwa 15 bis 20 Meldungen, dass Personen fernmündlich nicht zu erreichen sind“, so Oberhausens Stadtsprecher Helling. „Diesen gehen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes nach.“ In Kleve und Moers werden pro Woche in der Regel bis zu zehn Haushalte angefahren. In Dinslaken rückt das Ordnungsamt aus, um Bürgern, die telefonisch nicht erreichbar waren, die Quarantäne-Anordnung zuzustellen. Das sei bislang circa 75 Mal der Fall gewesen.