Am Niederhein. In den Niederlanden arbeiten, in Deutschland wohnen. Die Situation der Leiharbeiter sollte verbessert werden. Was bislang passiert ist.
Rund zwei Monate sind seit den Corona-Masseninfektionen in deutschen und niederländischen Schlachthöfen vergangen. Eigentlich wollte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil am Donnerstag in Rumänien Gespräche über einen besseren Schutz von Saisonarbeitern und Mitarbeitern in Schlachthöfen führen. Am Mittwochabend sagte der Minister die Reise jedoch kurzfristig ab. Die rumänische Hauptstadt war zuvor neu in die Liste der Corona-Risikogebiete des Robert Koch-Instituts aufgenommen worden. Seine rumänische Amtskollegin Violeta Alexandru habe die Entscheidung mit großem Verständnis aufgenommen, teilte der Minister mit.
Derweil gibt es in grenznahen niederrheinischen Kommunen erste Überlegungen, wie die Situation der osteuropäischen Leiharbeiter verbessert werden kann.
Im Mai und im Juni waren in grenznahen niederrheinischen Kommunen die Unterkünfte von osteuropäischen Leiharbeitern kontrolliert worden, die in den Niederlanden arbeiten. Dabei wurden teils erhebliche Mängel festgestellt. Im Rahmen dieser Überprüfungen hatten sich die deutsche und die niederländische Arbeitsschutzverwaltung ausgetauscht.
Dauerhafter Austausch
Dieser Austausch solle nun dauerhaft ausgebaut werden, „um der Wohnproblematik von Beschäftigten in niederländischen Schlachthöfen, die im grenznahen Bereich in Deutschland wohnen, nachhaltig zu begegnen“, heißt es aus dem Landesarbeitsministerium.
Auf lokaler Ebene entwickeln Bürgermeister bereits eigene Strategien, um die Situation der Leiharbeiter zu verbessern. In Goch, wo bei Kontrollen teilweise „katastrophale“ Umstände in Wohnungen auffielen und etwa 520 Rumänen leben, will Bürgermeister Ulrich Knickrehm die Unterbringungen als Herbergsbetriebe einstufen lassen. Das hätte zur Folge, dass die niederländischen Zeitarbeitsfirmen und andere Vermieter deutlich mehr Geld für die Ausstattung der Wohnungen ausgeben müssten, etwa für höhere Sanitär-Standards.
Besser integrieren
Emmerichs Bürgermeister Peter Hinze überlegt, mit der städtischen Integrationsbeauftragten ein eigenes Programm für die geschätzt 1000 rumänischen Menschen in der Stadt aufzulegen. „Die meisten wollen hierbleiben“, ist er sich sicher. Zudem wollen die Emmericher schauen, ob sich die Gesetzesreform des Bundesarbeitsministeriums für bessere Arbeitsbedingungen für Schlachthofbeschäftigte auf die Situation in den grenznahen Kommunen anwenden lässt. Ihm ist aber klar: „Es braucht grenzüberschreitende Lösungen.“
Deswegen plädiert der DGB Niederrhein für einen Ausbau und die Stärkung kommunaler Arbeitsgruppen. „Außerdem brauchen wir eine aufsuchende Sozialarbeit“, so Gewerkschaftssekretär Frank Thon. Ihn freue es aber, dass das die Situation der Leiharbeiter nun Thema im Kommunalwahlkampf sei, so Thon.