Schermbeck. Schermbeck strebt den Status als Luftkurort an, doch die Grünen fordern mehr Transparenz bei den Kosten. Was im Rat beschlossen wurde.

Die Grünen in Schermbeck sind nicht zufrieden mit dem Prozedere rund um die Ernennung der Gemeinde zum Luftkurort. Deshalb stellten sie für die Ratssitzung am Mittwoch einen Antrag auf Änderung des Beschlussentwurfes vom 30. Juni 2021 – und sind damit gescheitert. Die Partei bemängelt, nicht ausreichend über die mit der Qualifizierung als Luftkurort verbundenen Kosten und Folgekosten informiert worden zu sein.

Viele offene Fragen bei den Grünen

Eingangs bat Holger Schoel (Grüne) darum, dass Begrifflichkeiten und besonders auch eventuelle Auflagen, die die Anerkennung der Gemeinde als Luftkurort voraussetzt, erläutert werden. Daraufhin wurde auf die Vorlage und die Tatsache verwiesen, dass es keine Auflagen gäbe. „Wir haben uns mit dem Antrag auseinandergesetzt“, sagte Ulrike Trick (Grüne). Obwohl sie die Ausarbeitung loben wolle, habe der Inhalt dennoch viele Fragen aufgeworfen. Sie stellte die Frage, ob die Förderzusage für den zentralen Busbahnhof immer noch gültig sei.

Von der Existenz einer zentralen Mobilstation wisse sie nichts und das Hallenbad, mit dem geworben werde, sei ausschließlich für Mitglieder nutzbar. Ulrike Trick wollte weiter wissen, ob es schon einen Bauantrag für ein privates Gesundheitszentrum gäbe und wünschte eine Auskunft über die Anzahl und Beschaffenheit der öffentlichen Toiletten. Außerdem seien lärmende Veranstaltungen, die nach Genehmigung bis 3 Uhr am Morgen andauern dürfen, so wie sie zuletzt im Rat beschlossen wurden, nicht mit einem Kurort vereinbar.

Bürgermeister Mike Rexforth erklärte, die Planung des Busbahnhofes verzögere sich, weil man die restliche Gestaltung der Straße abwarten wolle, die Förderungszusage gelte aber grundsätzlich noch. Das Gesundheitszentrum befände sich in der finalen Phase und aktuell stehe dabei der Abschluss des städtebaulichen Vertrages an. Was die Toilettenfrage angeht, erläuterte Rexforth, dass es sich bei öffentlichen Toiletten nicht um kommunal betriebene Anlagen handele. „In Schermbeck sind ausreichend Toiletten vorhanden“, so der Bürgermeister. Das Hallenbad können auch Nicht-Mitglieder nutzen, nach vorheriger Anmeldung und gegen einen Obolus. Laute Veranstaltungen wären nur problematisch, wenn sie regelmäßig stattfänden. Bezüglich der Möglichkeit, zukünftig eine Kurtaxe verlangen zu können, wurde die durchschnittliche Übernachtungszahl von circa 70.000 Übernachtungen pro Jahr in der Gemeinde Schermbeck hinterfragt. Die Zahl ergibt sich aus den Meldungen der Betriebe in Schermbeck.

Hubert Große-Ruiken (CDU) setzte der Diskussion ein Ende, als er anmerkte, dass es seiner Meinung nach nicht um den Antrag selbst ginge, sondern darum, „Missgunst zu sähen“. Auch Timo Gätzschmann (Die Partei) bekräftigte, dass man über den Antrag abstimmen und nicht erneut über das Verfahren diskutieren solle. Die von den Grünen beantragte Beschlussänderung wurde daraufhin mit sieben Ja-Stimmen bei einer Enthaltung mehrheitlich abgelehnt.