Oberhausen. Sie sollen ein praktischer Baustein für E-Mobilität sein. Doch E-Scooter sorgen für Ärger auf Geh- und Radwegen. Welche Regeln helfen sollen.

  • Auch in Oberhausen bieten gleich mehrere Unternehmen ihre praktischen E-Scooter zum Ausleihen an
  • Doch immer wieder stellen Kunden die Roller achtlos mitten auf dem Gehweg ab
  • In Oberhausen sind daher nun strengere Regeln für die Anbieter im Gespräch

Sie stehen oft achtlos mitten auf dem Gehweg, liegen quer auf Radwegen oder einfach im Grün. E-Scooter sind zwar praktisch, sorgen in Oberhausen aber immer wieder auch für Ärger. „Da muss eine Lösung her“, sagt SPD-Ratsherr Manuel Prohl – und schlägt stellvertretend für seine Fraktion vor, den Anbietern der elektrischen Roller neue Regeln aufzuerlegen.

E-Scooter in Oberhausen: Neue Regeln wie auf der Fronleichnamskirmes?

Seit gut zwei Jahren gehören die Roller mittlerweile zum Oberhausener Stadtbild. Gleich mehrere Anbieter leihen die Scooter aus. Kunden suchen freie Roller in der Stadt, buchen sie online und stellen sie nach der Fahrt dann wieder ab – und das eben nicht immer regelkonform. Dort, wo es augenscheinlich nötig erscheint, könne man eingreifen und koordinieren, meint die SPD: „An Bahnhöfen und auf einigen Plätzen stehen oft mehrere Roller nur wenige Meter voneinander entfernt kreuz und quer“, heißt es in einem aktuellen Antrag, über den die Politik derzeit berät. „Hier wären vorgeschriebene und markierte Abstellzonen ein Lösungsansatz, wie er zum Beispiel schon auf der Kirmes in Sterkrade praktiziert worden ist.“

SPD-Fraktionsvize Manuel Prohl, hier neben Fraktionschefin Sonja Bongers während der Ratssitzung am 25. September 2023.
SPD-Fraktionsvize Manuel Prohl, hier neben Fraktionschefin Sonja Bongers während der Ratssitzung am 25. September 2023. © FUNKE Foto Services | Frank Oppitz

Die SPD hat vier konkrete Forderungen an die Verantwortlichen im Rathaus. Erstens: Ein jährlicher Bericht soll die Zahl der Beschwerden und Probleme erfassen. Zweitens: Die Stadt soll Abstellzonen an viel besuchten Orten wie dem Bahnhof speziell markieren. Drittens: Alle Anbieter sollen einheitlich Abstell-Verbotszonen einrichten. Bislang bestimmt jeder Anbieter für sich, wo die Elektro-Roller abgestellt werden dürfen und wo nicht. Das hat laut Pohl meistens wirtschaftliche Gründe, etwa weil die Anbieter ihre Roller nicht in ganz entlegenen Gebieten einsammeln wollen. Viertens: Es sollen weitere Abstell-Verbotszonen hinzukommen – nämlich an Straßen und in Gebieten, in denen es zu besonders vielen Beschwerden kommt.

E-Scooter: Akzeptanz in der Bevölkerung soll nicht schwinden

Die Politik entscheidet bei der nächsten Ratssitzung am 1. Juli über diese Vorschläge. Die CDU und die Grünen haben bereits im Vorfeld positive Signale gesendet. Allerdings legen beide Fraktionen großen Wert darauf, dass die E-Scooter ein wichtiger Bestandteil der Mobilitätsstruktur in Oberhausen sind. Das sagten Christian Benter (CDU) und Ralf Schindelasch (Grüne) in der jüngsten Sitzung des Wirtschafts- und Digitalisierungsausschusses. Sich zunächst einmal Zahlen liefern zu lassen, hält Benter aber für einen guten Ansatz, „da sind wir bei Ihnen“. Schindelasch bat darum, die Abstell-Verbotszonen so klein wie möglich zu halten. „Sonst schwindet in der Bevölkerung die Akzeptanz für E-Mobilität.“

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