Kreis Kleve. Der Landeswahlausschuss hat der Beschwerde aus dem Kreis Kleve stattgegeben: Der Emmericher Christoph Kukulies (AfD) kann nicht gewählt werden.

Der Landeswahlausschuss hat in seiner Sitzung am 8. April der Beschwerde der Kreiswahlleiterin gegen die Zulassung des Wahlvorschlages der Alternative für Deutschland (AfD) für den Wahlkreis 55 - Kleve II - durch den Kreiswahlausschuss stattgegeben. Das bedeutet, der Emmericher AfD-Landtagskandidat Christoph Kukulies kann bei der Wahl nicht als Direktkandidat antreten.

Hintergrund war, dass der Wahlvorschlag noch vom alten AfD-Landesvorstand unterzeichnet wurde, vom dem nun niemand mehr zum neuen Landesvorstand gehört. „Bei der Bewertung, ob eine wirksame Zeichnung vorliegt, ist jedoch, wie zwischenzeitlich bekannt wurde, auf den Zeitpunkt der Einreichung des Wahlvorschlags abzustellen“, hieß es dazu vom Kreis Kleve.

Stimmzettel können gedruckt werden – ohne AfD-Direktkandidaten

Nach dem Beschluss des Landeswahlausschusses stehen damit die Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagswahl am 15. Mai 2022 im Wahlkreis 55 - Kleve II - endgültig fest und die Stimmzettel für den Wahlkreis können gedruckt werden.

Damit tritt kein Direktkandidat für AfD im Wahlkreis 55 - Kleve II - an, der mit der Erststimme gewählt werden könnte. Die Landesliste der AfD ist von der Entscheidung nicht betroffen. Diese kann mit der Zweitstimme gewählt werden.