Hünxe. Man kann bei einigen Punkten in Bezug auf den Haushalt unterschiedlicher Meinung sein. Warum übermäßige Kritik schadet, aber einen Punkt trifft.

Haushaltsthemen wecken nicht immer großes Interesse, es sei denn, es werden irgendwo Hebesätze oder Gebühren erhöht und damit die Bürger belastet. Umso ehrenwerter eigentlich, wenn es Bürger wie Wolfgang Schulte gibt, die sich mit der komplexen Thematik auseinandersetzen und kritische Fragen stellen. Wenn es allerdings um Themen geht, bei denen die Politik bereits Entscheidungen getroffen hat, scheint alle Kritik am Ende etwas vergebliche Mühe zu sein, die beim Adressaten für zusätzliche Arbeit sorgt, aber nichts verändert. Und vielleicht sogar schadet, wenn Bürger dadurch das Vertrauen in Politik und Verwaltung verlieren.

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Ob Michael Häsel als Kämmerer überhaupt der richtige Ansprechpartner für Kritik zum Haushalt ist, sei auch dahingestellt. Wie der Kämmerer selbst erklärt: Am Ende entscheidet die Politik über viele Haushaltsfragen. Und wer etwas verändern möchte, müsste eigentlich auch den Weg über die Politik gehen. Vielleicht etwas schwierig, wenn man die agierenden Politiker im Rat quasi als Verbündete des Kämmerers sieht, die nur dessen Agenda folgen.

Transparenz zu Haushaltsgesprächen schaffen

Eine Interpretation der Sachlage, an der die Akteure aber auch nicht so ganz unschuldig sind: Denn die Besprechungen zwischen Kämmerer und Politik finden eben oft abseits der Öffentlichkeit statt. Auf der einen Seite sind vertrauliche Gespräche im Vorfeld sicher manchmal nötig. Das hat allerdings zur Folge, dass kritische Anmerkungen und Nachfragen aus den Reihen der Politik oder Diskussionen um einzelne Punkte im Haushalt – sofern sie nicht in den politischen Gremien oder sonstwie öffentlich erneut aufgegriffen werden – eben auch nicht der Öffentlichkeit bekannt werden.

Da kann schon der Eindruck entstehen, der Haushaltsentwurf des Kämmerers werde ohne großen Widerspruch „durchgewunken“, egal, wie sehr vielleicht im Vorfeld um einzelne Punkte gerungen wurde. Und egal, wie viel Arbeit der Kämmerer im Vorfeld damit hatte, den unterschiedlichen Interessen gerecht zu werden, die durch die Politik an ihn herangetragen wurden. Ein Eindruck, der sicherlich auch dadurch verstärkt wird, dass mit Ausnahme der SPD die Fraktionen im Hünxer Gemeinderat Michael Häsel als ihren Bürgermeisterkandidaten nominiert haben. Insofern wäre etwas mehr Transparenz bei den Gesprächen, die im Vorfeld zum Haushalt geführt werden, vielleicht nicht verkehrt. Dafür müssten allerdings die Beteiligten selbst sorgen.