Dinslaken. Im Rat wurde die Stellvertretung der Bürgermeisterin neu geordnet. Das sind die beiden stellvertretende Bürgermeister.
In Dinslaken gibt es für den Rest der Wahlperiode nur noch zwei statt drei stellvertretende Bürgermeister. Der Rat hatte am Dienstag über die Abberufung von Eyüp Yildiz zu entscheiden. Und die Regelung der Nachfolge wurde genutzt, um zu beschließen, dass die Anzahl reduziert wird.
Mit Horst Miltenberger (CDU) und Stefanie Weyland (Grünen) gab es zwei Bewerber. Beide übernehmen schon als 2. Stellvertretender Bürgermeister und als 3. Stellvertretende Bürgermeisterin Aufgaben und Termine. In dem Bericht, den wir über die Wahl veröffentlichten, haben sich leider falsche Zahlen eingeschlichen: An der Wahl haben 56 Ratsmitglieder teilgenommen, eine Stimme war ungültig. Auf Horst Miltenberger entfielen 48 Ja-Stimmen, auf Stefanie Weyland 43 Ja-Stimmen. Für beide Bewerber gab es jeweils eine Nein-Stimme, bei den restlichen Stimmen handelte es sich um Enthaltungen.
Ali Kaya von der AWG war nach der Wahl unzufrieden. Die Sache mit der Enthaltung sei nicht klar ersichtlich gewesen. Deshalb sollte geprüft werden, ob die Wahl anfechtbar sei.
Stellungnahme der Partei „Die Partei“
Die Partei „Die Partei“ blickt in einer Stellungnahme zurück. „Wir schreiben das Jahr 2020. Der neu gewählte Rat kommt das erste Mal zusammen. Für die einen ein Wiedersehen mit bekannten Gesichtern, die anderen beschnuppern die ,Neuen‘“, beginnt die Pressemitteilung. Einige seien so in Freude über ihre neue, durch die Wählenden legitimierte Wichtigkeit, dass direkt Postenansprüche gestellt werden. So sei es gekommen, „dass der weise Rat der kleinen Stadt Dinslaken trotz schon absehbarer Schieflage des Haushalts eine 3. stv. Bürgermeister:innenstelle beschließt“.
Allerdings seien die Fraktionsmitglieder der Partei „Die Partei“ dagegen gewesen. Schon damals habe man die Ansicht vertreten, dass die Stelle überflüssig ist. Zudem hätte sich die Stadt die Kosten sparen können.
Und mit Blick auf Eyüp Yildiz heißt es in der Mitteilung: „Uns egal, wer sich einen Sarah-Wagenknecht-Starschnitt im Wohnzimmer an die Wand pinnt. Konkurrenz belebt das Geschäft und unterm Strich zählen Inhalte. Eyüp Yildiz? Netter Kerl, wir sind gut mit ihm klargekommen. Hat anscheinend nur kein glückliches Händchen in Sachen Parteien.“