Dinslaken. Die AWG wirft der Stadt Dinslaken in einem Brief an die Bürgermeisterin Diskriminierung vor. Die Stadt will sich im Integrationsrat erklären.

Die AWG wirft der Stadt Dinslaken Diskriminierung in Ausländerangelegenheiten vor. Ausländische Mitbürger würden zum Teil seit mehr als einem halben Jahr auf einen Termin beim Ausländeramt zur Passverlängerung warten. Zur Begründung hieße es, man solle derzeit ohnehin nicht verreisen. Allein bei der Ditib-Moschee in Lohberg seien mehr als 100 Bürger betroffen. Bei der Sitzung des Integrationsrates am Mittwoch soll die Sache geklärt werden.

Das ist das Problem

Ausländische Mitbürger, so berichtet Rainer Holzborn (stellvertretender Vorsitzender des Integrationsrats) bekommen zum Teil seit Monaten noch nicht einmal mehr Antworten auf ihre Mails an die Behörde. Das Problem: Neue Reisepässe, die vor zehn Jahren an türkische Bürger ausgegeben worden seien und die die Aufenthaltsberechtigung für Deutschland beinhalten, würden nun der Reihe nach ablaufen, so Rainer Holzborn. Die Corona-Verordnung regele zwar die weitere Gültigkeit der Aufenthaltserlaubnis innerhalb Deutschlands. Es gebe manchmal aber durchaus Anlässe, zu verreisen - Beerdigungen, Grundstücksangelegenheiten.

Krisensitzung im April

Es gab im April eine digitale Krisensitzung, an der Bürgermeisterin Michaela Eislöffel, weitere Vertreter der Stadt und des Integrationsrates teilgenommen haben. Auch dort habe eine städtische Mitarbeiterin sich auf die Empfehlung, nicht zu verreisen bezogen. Die Bürgermeisterin habe zugesagt, sich um das Thema zu kümmern. Dennoch, so Holzborn, verlaufe die Terminvergabe im Ausländeramt schleppend. Nach einem Jahr Pandemie sollte aber ein Ablauf geregelt sein.

Offener Brief der AWG

Die AWG zieht in einem offenen Brief an die Bürgermeisterin die Schlussfolgerung, „dass ausländische Mitbürger zurzeit nicht verreisen sollen“ und fragt auf „welcher rechtlichen Grundlage eine solche Aussage getätigt“ werde, zumal es zu dem Zeitpunkt keine Reisebeschränkung gegeben habe. Bürger mit deutscher Staatsbürgerschaft würden ohne Angabe von Gründen Termine zur Verlängerung oder Neuausstellung von Pässen bekommen. Die AWG findet das „besorgniserregend“ und fordert die „Sensibilisierung der zuständigen Sachbearbeiter“ und eine Entschuldigung für die „verletzenden Aussagen“.

>>Das Thema steht am Mittwoch, 12. Mai, auf der Tagesordnung des Integrationsrats (17 Uhr, Trabrennbahn)